Martin Schulz
Bild © picture-alliance/dpa

Erst eine klares Nein, jetzt ein Vielleicht-ja-doch: Die SPD hat nach der Bundestagswahl in Sachen Regierungsbeteiligung eine Kehrtwende vollzogen. Keine leichte Aufgabe für den SPD-Chef, das zu verkaufen ...

Es ist der 20. November, der Nachmittag nach dem überraschenden Ende der Jamaika-Sondierungen, und SPD-Chef Martin Schulz tritt mit Grabesstimme vor die Presse: "Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine große Koalition nicht zur Verfügung." Schulz macht auf klare Kante, aber hinter den Kulissen hat es längst begonnen zu rumoren. Die Sozialdemokraten wurden vom Jamaika-Aus eiskalt erwischt, hatten nicht mal ansatzweise einen Plan B in der Schublade.

Anstatt in Ruhe über das weitere Vorgehen nachzudenken, legte sich Martin Schulz schnell darauf fest, einfach Plan A weiterzuverfolgen und kategorisch beim am Nein zu einer Neuauflage der GroKo zu bleiben. Der Vorstand stützt den Kurs, alle haben Angst, als machtgeile Umfaller zu gelten. Damit bloß keiner glaubt, die SPD meine das "Nein" nicht ernst, sagt Schulz auch noch: "Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht."  

SPD nicht auf Neuwahlen eingestellt

Da pfeift allerdings einer im dunklen Wald, denn die SPD ist nicht wirklich auf Neuwahlen eingestellt: In der Kasse ist kaum Geld, die Wahlkampf-Organisatorin hat hingeschmissen und die Mitglieder sind noch völlig fertig vom letzten Wahlkampf. Diese und andere Argumente bekommt Schulz in der Fraktionssitzung am selben Tag ausführlich zu hören. Genau eine Woche später ist der Parteichef auf internen Druck hin weg vom kategorischen Nein zur GroKo und muss diese Kehrtwende erklären. Richtig gut klappt das nicht: "Wir haben in dieser Woche eine große Dynamik erlebt und im Lichte dieser Dynamik werden alle ihre Beschlüsse weiterentwickeln müssen."

Audiobeitrag
Das Thema

Sie können das Audio zur privaten Nutzung hier herunterladen oder im Systemplayer öffnen.

Podcast

zum Artikel Die SPD und die GroKo-Frage - Das Thema in 100 Sekunden

Ende des Audiobeitrags

Mit dem Hinweis, alle müssten sich weiterentwickeln, versucht Schulz zumindest, nicht alleine als bedröppelter Wendehals dazustehen. Nochmal ein paar Tage später hören sich Gespräche mit der Union schon ziemlich wahrscheinlich an, allerdings betont Schulz zwei Dinge. Erstens: Wir reden ergebnisoffen. Es gebe keinen Automatismus für eine GroKo. Auch andere Ergebnisse seien denkbar: eine tolerierte Minderheitsregierung zum Beispiel und auch Neuwahlen seien nicht vom Tisch. Und zweitens: "Wir haben keinen Zeitdruck."

Bewegen, aber langsam

Schulz hat verstanden: Die SPD muss sich bewegen, aber sie will das so langsam tun, dass sich möglichst keiner überfahren fühlt und alle viel Zeit haben, sich an den Gedanken zu gewöhnen, dass sie bald vielleicht wieder mit Angela Merkel regieren werden. Weil Schulz weiß, wie negativ viele Genossen darüber denken, betont er: "Wir werden alle Schritte in enger Abstimmung zwischen der Partei und Fraktionsführung der SPD vornehmen."

Was auch heißt: Das hier ist kein Alleingang und wer sich beschweren will, lädt seinen Ärger bitte nicht nur bei mir ab. Beim Parteitag am Donnerstag wird sich zeigen, ob Martin Schulz das rhetorische Wegrobben vom kategorischen Nein zur GroKo geschickt genug gemacht hat, um seine Partei zumindest auf einem ersten Schritt mitzunehmen und sich ein Ja zur Aufnahme von ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union abzuholen.

Sendung: hr-iNFO, 7.12.2017, 6:45 Uhr

Jetzt im Programm