Gruppenbild der EU-Außenminister nach der Unterzeichnung des Dokuments, das den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion legt.
EU-Außenminister nach der Unterzeichnung des Dokuments, das den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion legt Bild © picture-alliance/dpa

Glaubt man den zuständigen Ministern, hat die Europäische Union am Montag Geschichte geschrieben: Die EU-Staaten haben eine verstärkte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich auf den Weg gebracht. Was das konkret bedeutet und was der Brexit und Donald Trump damit zu tun haben, erklärt unser Korrespondent.

Die EU rückt in der Verteidigungspolitik enger zusammen. Deutschlands Außenminister Gabriel sprach von einem "großen Schritt in Richtung Selbständigkeit und Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Und wirklich ein Meilenstein in der europäischen Entwicklung." Einen "historischen Schritt" nannte es Verteidigungsministerin von der Leyen.

"Bei der Rüstung immer verzettelt"

Neben der Bundesrepublik setzten 22 weitere EU-Staaten ihre Unterschrift unter ein Papier, in dem sie ihren Willen bekunden, in Militär-Fragen schneller voranzuschreiten als die anderen. Konkret bedeutet das: Man will europäische Rüstungsprojekte verwirklichen und Kräfte der Einzelstaaten für EU-Missionen leichter verfügbar machen.

Audiobeitrag
Podcast

Sie können das Audio zur privaten Nutzung hier herunterladen oder im Systemplayer öffnen.

Podcast

zum Artikel Kommentar: Die Verteidigungsunion ist der Start in eine neue EU

Ende des Audiobeitrags

Europa habe sich in der Vergangenheit "bei der Rüstung immer verzettelt", so von der Leyen im Gespräch mit dem ARD-Europastudio Brüssel. "Wir haben zum Beispiel 20 verschiedene Typen von Kampfflugzeugen, das heißt 20 Mal Ersatzteile, Techniker und Piloten speziell ausbilden, die ganze Wartung, das ist unglaublich ineffizient und kostet."     

Nationale Parlamente behalten Kontrolle

Eine europäische Drohne, ein verlegbares Krankenhaus oder eben auch ein europäischer Kampfjet – all das scheint in nicht allzu ferner Zukunft vorstellbar. Alle 23, die sich zu diesen 'Pionieren' in Sachen EU-Verteidigung dazurechnen, verpflichten sich, regelmäßig die Militärausgaben zu steigern. Und: Unkomplizierter als bisher Truppen für EU-Missionen zur Verfügung zu stellen.

Dass dies zu Scherereien in den Jamaika-Verhandlungen führen könnte oder gar mit dem Bundestag, der jede Entsendung deutscher Soldaten absegnen muss, glaubt von der Leyen nicht. Es sei selbstverständlich, dass das deutsche Parlament darüber entscheide, wie der Haushalt und damit die Verteidigungsausgaben sich entwickeln. Zudem würden die nationalen Parlamente "natürlich entscheiden, ob Soldatinnen und Soldaten in einen Einsatz geschickt werden."  

Brexit und Trump trugen entscheidend bei

Die Verteidigungsministerin spricht im ARD-Interview zwar durchaus von einer Krisen-Truppe, die Europa künftig in der Lage sein müsste aufzustellen. Sie will darin aber nicht den ersten Schritt hin zu der so viel diskutierten 'EU-Armee' sehen, über die die Einzelstaaten dann vermutlich nur noch eingeschränkt Kontrolle hätten. Sie spricht lieber von einer 'Armee der Europäer' als Zukunfts-Vision.

Zur Frage, ob es die EU-Armee nicht vielleicht doch in zehn oder 20 Jahren geben könnte, sagte von der Leyen: "Man soll nie 'Nie' sagen. Aber jetzt ist der erste Schritt die Gründung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion. Und über die Mittelfrist erst die 'Armee der Europäer'."

Entscheidend zur Vertiefung der Europäischen Verteidigungsunion beigetragen haben ohne Zweifel die Brexit-Entscheidung der Briten und die Wahl von Donald Trump zum USA-Präsidenten. Sie habe ihnen beim "Unterzeichnen von etwas zugesehen, das die meisten von uns und der Rest der Welt noch vor einem Jahr für undenkbar hielten", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini beim feierlichen Unterzeichnungstermin. Selbst ohne EU-Armee scheint bei der Mehrzahl der Mitgliedstaaten das Bewusstsein gewachsen zu sein, mehr für die eigene Sicherheit tun zu müssen. 

Weitere Informationen

Mehr zum Thema

Das ganze Interview mit Ursula von der Leyen zur Verteidigungsunion finden Sie hier [tagesschau.de].

Ende der weiteren Informationen

Sendung: hr-iNFO, 13.11.2017, 15:10 Uhr

Jetzt im Programm