Donald Trump
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Die Hürden für ein solches Verfharen sind in den USA sehr hoch. Erst zweimal in der Geschichte der USA gab es den Versuch, eines Amtsenthebungsverfahrens. Beide Male, bei Johnson und Clinton, kam es nicht zu einer Verurteilung.

Schluss mit den Träumereien. Wer immer noch daran glaubt, dass Donald Trump doch jetzt endlich, mit diesem Skandal oder jenem Kommentar in ein Amtsenthebungsverfahren schliddert, der sollte sich der Wirklichkeit stellen. Und die Wirklichkeit ist: die Hürden für ein Amtsenthebungsverfahren sind in den USA sehr hoch. Nicht umsonst gab es erst zweimal in der Geschichte einen solchen Versuch, den Präsidenten aus dem Amt zu jagen.

Beide Male, bei Andrew Johnson und Bill Clinton, kam es nicht zu einer Verurteilung. Außerdem muss eine Mehrheit im Kongress für die Amtsenthebung stimmen – die Mehrheit haben die Republikaner und die sind froh endlich am Ruder zu sein – im Kongress und im Weißen Haus. Sie wollen regieren, Gesetze erlassen, dem Land ihren Stempel aufdrücken. Das will kaum jemand aufs Spiel setzen. Also Augen zu und durch.

Hürden für Amtsenthebungsverfahren sind sehr hoch

Doch die Republikaner sind in der letzten Woche stiller geworden in ihrer Unterstützung des Präsidenten. Zu viel Drama schwappt ihnen aus dem Weißen Haus rüber. Aber eine Front gegen Donald Trump? Im Moment ist die nicht zu sehen. Solange sich das nicht ändert, wird Trump weitermachen können wie bisher. Auch wenn er poltert, mit Unkenntnis glänzt oder von einem Fettnapf in den nächsten tappt. Bei seinen Wählern hat er sowieso große Rückendeckung. Die verstehen die ganze Aufregung nicht um den Mann, der macht, was er ihnen versprochen hat vom Einreiseverbot bis zum Mauerbau.

Das Einzige wovon Trump-Kritiker träumen können, ist der 6. November 2018. Da sind Kongresswahlen in den USA. Wenn es genug Unzufriedenheit über Donald Trump gibt und die Demokraten ihre Lektion bis dahin gelernt haben, dann könnten die Mehrheiten sich ändern und dann würde das Regieren für Donald Trump viel schwerer, sein Handlungsspielraum deutlich eingeschränkt.

Welt sollte sich auf vier Jahre Trump einstellen

Und dann gäbe es – sollte es irgendeinen gewichtigen Grund geben – auch vielleicht eine kleine Chance auf ein Amtsenthebungsverfahren. Um nicht ein böses Erwachen zu erleben, sollte sich die Welt aber lieber auf vier Jahre Trump einstellen – seinen Wahlkampfslogan für 2020 hat er schon schützen lassen. Dann heißt es: Keep America great.

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