Michael Roth

Mit 15,8 Prozent Wählerstimmen mussten die Sozialdemokraten bei den Europawahlen eine herbe Niederlage einstecken. Im Interview spricht der Bundestagsabgeordnete aus dem hessischen Heringen über Gründe, Posten und die Zukunft.

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"Das tut weh" twitterte Michael Roth, als die ersten Zahlen zur Europawahl bekannt wurden. "Es war eine Mischung aus Fassungslosigkeit, Schmerz und ein bisschen Ratlosigkeit, gepaart mit Selbstkritik: 'Was ist da schiefgelaufen, was hat nicht funktioniert?'", sagt Roth in hr-iNFO.

Wer ist an der Wahlschlappe schuld? Hat die SPD am Ende schon wieder die falsche Führungsmannschaft? Das sei nicht das Problem der Partei, sagt Roth: "Wir sind nicht mehr spannend genug, wir sind nicht mehr freudig genug, wir strahlen nicht mehr genug Optimismus aus. Da müssen wir ansetzen."

"SPD muss wieder interessant werden"

Dass SPD-Parteichefin Andrea Nahles nun die Flucht nach vorne angetreten hat und schon kommende Woche über den Fraktionsvorsitz abstimmen lassen will, versteht Michael Roth. Er spricht von einem Befreiungsschlag. Einige Kollegen hätten die Zeit vor dem Wahltermin genutzt, Personalspekulationen zu bedienen, anstatt Wahlkampf zu machen: "Das ist unanständig, das gehört sich nicht."

Für die ehemaligen Parteichefs Sigmar Gabriel und Martin Schulz, die von der Seitenlinie kommentieren, hat er keine guten Worte übrig. Nahles lobt er dagegen: Sie habe die Partei mit ihrer Vergangenheit versöhnt, habe die Hartz IV-Debatten beendet. Ein klares Bekenntnis, dass er Nahles in der kommenden Woche wieder als Fraktionsvorsitzende wählen wird, ist ihm aber nicht zu entlocken: "Es geht nicht darum, welche Wünsche ich habe. Es geht darum, dass die SPD wieder interessanter wird."

Michael Roth

Europawahlen: Abschneiden der Populisten ist besorgniserregend

Sabine Müller, Korrespondentin im ARD-Hauptstadtstudio Berlin, trifft Michael Roth nach einer Kabinettssitzung, in der Kanzlerin Merkel die Europawahl analysiert. Er sitzt als Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt mit am Tisch. Auf der Habenseite, so Roths eigene Analyse, kann man die höhere Wahlbeteiligung verbuchen. Damit haben die Bürgerinnen und Bürger ein klares Signal gesetzt, dass ihnen die EU nicht egal ist.

Mit Blick auf das Abschneiden der Rechtspopulisten und Nationalisten sagt Roth, es sei bitter, wenn es in einigen Ländern nur noch die Polarisierung zwischen Rechtspopulisten und dem ganzen Rest gebe und man alle Kraft zusammennehmen müsse, um diesen Parteien überhaupt die Stirn bieten zu können: "Das ist besorgniserregend."

Ein Viertel der Abgeordneten aus dem rechten und populistischen Parteienspektrum werden künftig im Europaparlament sitzen. Kein Grund zur Sorge, meint Roth, selbst wenn es ihnen gelinge, eine gemeinsame Fraktion zu bilden: "Die werden sich bei erster Gelegenheit zerstreiten. Die sind nur geeint im Champagnertrinken oder im Golfspielen." In der Sacharbeit brächten sie nichts zustande. Das hätten die vergangenen Jahre gezeigt.

Bürger wollen Spitzenkandidaten als Kommissionspräsidenten

Wer wird neuer EU-Kommissionspräsident? Das ist im Moment die spannendste Personalfrage in Brüssel. "Ich bin mal gespannt, ob es Herrn Tusk gelingt, bis Ende Juni einen vernünftigen Vorschlag zu machen", sagt Roth. Halten sich die Staats- und Regierungschefs daran, einen Personalvorschlag aus dem Kreis der Spitzenkandidaten zu machen? Das sei die Erwartung vieler Bürgerinnen und  Bürger, meint Roth. Und das ist bislang auch die Linie von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Dafür ist Roth ihr dankbar: "Dass sie deutlich macht, die Spitzenkandidaten sind nicht nur Pappfiguren für den Wahlkampf gewesen." An die Kanzlerin appelliert der Sozialdemokrat, ihren Vorschlag auch mit der SPD abzustimmen. Es dürfe nicht nur ein "Merkel-Vorschlag" sein.

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Das Interview führte Sabine Müller, Korrespondentin im ARD-Hauptstadtstudio.

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