Bundestag
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Die Debattenkultur im Bundestag hat sich verändert. Der Umgangston ist sehr viel rauer geworden. Woher kommt das?

Es ist noch gar nicht lange her, da musste eine Andrea Nahles das Lied von Pippi Langstrumpf singen, um den Bundestag aus seiner Lethargie zu reißen. Das war weder akustisch noch inhaltlich brillant, aber immerhin mal etwas anderes als der Mehltau, der sich während der übermächtigen Großen Koalition über das Parlament gelegt hatte. Die Debatten waren oft einschläfernd, die Akteure spulten ihre altbekannten Choreographien ab und das oft vor weitgehend leeren Sitzreihen. Das hat sich komplett geändert. Seit die AfD im Bundestag sitzt, herrscht ein ganz anderer Ton.

Es ist ein sehr viel rauerer Ton und das ist nicht immer schön, der Würde des Hohen Hauses nicht immer angemessen. Aber es tönt wieder richtig im Plenum und schnarcht nicht mehr vor sich hin. Es ist laut geworden im Bundestag – am Anfang riefen vor allem die AfD-Abgeordneten ständig dazwischen. Mittlerweile revanchieren sich die anderen Fraktionen ebenso lautstark. Die AfD hatte versprochen, den Bundestag aufzumischen und das tut sie. Ihre Redner provozieren oft und gerne, wie zum Beispiel Gottfried Curio mit Aussagen wie dieser: "Ein zur Regel entarteter Doppelpass untergräbt Staat und Demokratie."

Bei solchen Einlassungen wird der grüne Fraktionschef Anton Hofreiter, sonst eher Typ Schlaftablette, schonmal zum HB-Männchen, brüllt in Richtung AfD-Fraktion: "Hier wird Nazi-Vokabular benutzt und sie klatschen". AfD-Fraktionschef Alexander Gauland zeigt sich im ZDF-Interview zufrieden mit dem Effekt, den seine Leute haben: "Es ist ja immer gesagt worden, dass der Bundestag langweilig ist. Jetzt arbeiten sich alle an uns ab, damit ist der Bundestag nicht mehr langweilig. Die Zuschauer sehen sich das an. Man kriegt viele Reaktionen."

Ein frischer Wind

Zum Beispiel werden die Videomitschnitte von AfD-Reden mit Titeln wie "AfD macht Merkel brutal fertig" oder "Altparteien toben" im Netz tausendfach angeklickt und gefeiert. Aber auch als Gegenredner kann man zum Internet-Star werden. Teilweise treten die Abgeordneten von Union, SPD, FDP, Grünen und Linken der AfD ganz ruhig und betont sachlich entgegen, teilweise sehr emotional – wie der Grüne Cem Özdemir: "Sie sind aus dem selben faulen Holz geschnitzt wie diejenigen, die Deniz Yücel verhaftet lassen haben. Sie sind aus dem selben faulen Holz geschnitzt wie Erdogan."

Es gibt deutlich mehr furiose Auftritte von Abgeordneten als in der letzten Legislaturperiode. Und mehr Kollegen, die zuhören und anfeuern. Das Plenum ist viel besser besetzt als noch vor ein paar Monaten. Weil die AfD praktisch immer in Sollstärke antritt, hat sich auch die Präsenz bei den anderen Fraktionen deutlich verbessert. Die Sitzungsleiter lassen die heftigen verbalen Auseinandersetzungen meist laufen, nur selten wird gerügt, wie zum Beispiel beim Zuruf von Beatrix von Storch. Die AfD-Vize Storch hatte in Richtung des grünen Politikers Konstantin von Notz "Sie haben eine Macke!" gerufen. Das rügte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) als "unparlamentarisch" ab.

Manches muss sich noch einspielen, noch nicht alle haben ihre Rollen in der neuen Konstellation schon endgültig gefunden. Aber eins ist klar: In diesem 19. Deutschen Bundestag wird so heftig wie lange nicht miteinander gekämpft – und das tut dem Parlament gut.

Sendung: hr-iNFO, 9.3.2018, 6:10 Uhr

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