Michail Gorbatschow

Gute Beziehungen zwischen Russland und Deutschland bringen Vorteile für alle, davon war Michail Gorbatschow überzeugt. Heute, an seinem 90. Geburtstag, dürfte er eher mit Sorge auf das Verhältnis zwischen den beiden Staaten blicken. Ist sein Weg der Annäherung am Ende?

"Letzten Endes waren wir uns einig, dass ein Atomkrieg nicht hinnehmbar ist. Es kann dabei keinen Gewinner geben": Michail Gorbatschow steht für das Ende des Kalten Krieges, die Wiedervereinigung Deutschlands, der Beginn der atomaren Abrüstung und eine Annäherung zwischen dem Westen und der damaligen Sowjetunion. "Wenn die anderen anfangen, reagieren wir. Wenn wir anfangen, reagieren die anderen. Es war genug, um verdammt noch mal die ganze Welt zu vernichten."

"Verhältnis auf dem Tiefpunkt"

32 Jahre nachdem Gorbatschow den INF-Vertrag initiiert hatte, stieg der ehemalige US-Präsident Trump 2019 aus ihm aus. Im Januar verlängerte US-Präsident Biden immerhin den New Start Vertrag. Dass noch mal ein Kalter Krieg droht, glaubt Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Linken, nicht. Schließlich gehe es nicht um Systemfragen wie damals. Aus seiner Sicht tut Deutschland aber zu wenig für ein gutes Verhältnis zu Russland: "So wie jetzt die Politik aussieht, erreichen wir gar nichts. Wir dürfen nicht vergessen, dass Russland eine atomare Weltmacht ist."

Audiobeitrag

Podcast

Zum Artikel Deutsch-russische Beziehungen: Gorbatschows Weg am Ende?

Michail Gorbatschow
Ende des Audiobeitrags

Die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Nawalnys hat das deutsch-russische Verhältnis in eine Krise gestürzt. Wobei der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), Nawalny nur als Höhepunkt sieht: "Es ist das Verhältnis Russlands zum Westen, das auf dem Tiefpunkt angekommen ist."

Annäherung oder Sanktionen?

Putin trete bewusst aggressiv auf, kenne keine Grenzen und versuche Politik mit allen Mitteln der Gewalt durchzusetzen. Während Gysi glaubt, man müsse auf Russland zugehen, hält Röttgen es für erforderlich, sich selbst einzugestehen, mit der bisherigen Russland-Politik gescheitert zu sein. Konkret ist Röttgen für ein Moratorium für die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. Er denkt, Putin könnte ein Interesse daran haben, einen Vertrag zu unterschreiben, in dem Russland versichert, seine Gaslieferungen in die EU nicht politisch zu nutzen: "So könnte Russland zeigen, dass man konstruktiv mit ihm Probleme lösen kann und dass es offiziell anerkannt der Energieversorger der EU ist."

Immer wieder Sanktionen gegen Russland zu verhängen, bringe nichts, sagt der Linke Gregor Gysi. Er hofft darauf, dass ein neuer Außenminister nach Moskau fahren wird, um das Verhältnis zu verbessern. Bundesaußenminister Heiko Maas von der SPD hatte die zuletzt beschlossenen EU-Sanktionen gegen Russland nach der Festnahme Nawalnys angeregt.

Brüchige Brücken

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigte sich bei einer Rede vor dem Ost-Ausschuss enttäuscht von den Entwicklungen – der Konflikt in der Ost-Ukraine und die völkerrechtswidrige Annexion der Krim sowie die Menschenrechtsverletzungen belasteten das deutsch-russische Verhältnis schwer. "In dieser schwierigen Phase müssen wir darauf achten, dass nicht alle Verbindungen abbrechen. Es wie USA machen - scharf kritisieren, aber nach verbindlichen Verabredungen suchen." In den letzten zwanzig Jahren, so Steinmeier, seien viele Brücken brüchig geworden. Aber man dürfe nicht vergessen: Es gebe eine Vergangenheit und eine Zukunft.

Sendung: hr-iNFO Aktuell, 2.3.2021, 6 bis 9 Uhr

Jetzt im Programm