Diskussion Europawahl
Bild © Colourbox.de

Bei der Europawahl stehen sich in diesem Jahr besonders verhärtete Fronten gegenüber: Europa-Skeptiker gegen Europa-Enthusiasten. Wir stellen einige vor, die in Deutschland wählbar sind.

Nein zu Europa – das war 2013 der gemeinsame Nenner einer Partei, die sich damals gründete: die AfD. Damals ging es den Mitgliedern vor allem um die Kritik an der Gemeinschaftswährung und an EU-Institutionen. Der damalige AfD-Bundessprecher Bernd Lucke erklärte die Ziele der Partei so: "Wofür wir uns einsetzen, ist die Auflösung des Euro-Währungsgebietes, und zwar in erster Linie dadurch, dass die Südländer austreten aus dem Euro." 

AfD: EU-Parlament abschaffen

Auch wenn sich das Profil und das Personal der AfD seither nochmal geändert haben: Die europakritische Haltung hat sich die Partei bewahrt. In ihrem Europa-Wahlprogramm fordert sie beispielsweise, dass das EU-Parlament abgeschafft wird und auch andere EU Institutionen weniger Macht ausüben sollen.

Falls sich die EU nicht reformieren lässt, soll - so steht es im Wahlprogramm - in Deutschland über einen EU-Austritt abgestimmt werden. Ganz nach Vorbild des Brexits. Derzeit spielt die AfD im Europaparlament keine große Rolle, denn ihr Personal hat sich nach internen Querelen in unterschiedliche Fraktionen aufgespalten.

DiEM25: Gegenentwurf zu rechtspopulistischen Parteien

Zu den Europa-Befürwortern gehört dagegen die Bewegung "Democracy in Europe Movement", deren Spitzenkandidat der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis ist. Die Partei ist Teil einer paneuropäischen Bewegung DiEM 25. Varoufakis versteht die Agenda seiner Bewegung als Gegenentwurf zu rechtspopulistischen Parteien.

Dass er in Deutschland für die EU-Wahl kandidiert, ist für ihn besonders wichtig: "Es wird nichts Gutes in Europa passieren, wenn es nicht in seinem Kernland passiert: in Deutschland." Welcher Fraktion Varoufakis im EU-Parlament angehören möchte, ist noch unklar. Möglicherweise bleibt die Bewegung fraktionslos, hätte dadurch aber deutlich weniger Einfluss. 

Volt: Gegenreaktion auf Trump

Eine weitere paneuropäische Bewegung, die zu den Pro-Europäern zählt, nennt sich "Volt". Auch sie ist in Deutschland wählbar. Die Volt-Anhänger wollen Europa nicht nur stärken, sie wollen einen Schritt weitergehen und fordern eine gemeinsame europäische Regierung und einen gemeinsamen Premierminister.

Audiobeitrag

Podcast

Zum Artikel Wer will was in Europa? Parteien, Programme, Positionen

Ende des Audiobeitrags

Gegründet wurde die Bewegung nach eigenen Angaben als Gegenreaktion auf die Wahl von Donald Trump und dem Erstarken rechtspopulistischer Tendenzen, erklärt Volt-Mitglied Eileen O'Sullivan aus Frankfurt: "Wir wollen sagen: 'Lasst uns doch die nationalistischen Formen praktisch überwinden und noch viel mehr zusammenkommen und dieses Friedensprojekt Europa, was eigentlich vorbildlich ist, nehmen und das Beste daraus machen.'" Das Ziel von Volt: eine eigene Fraktion im Europaparlament zu gründen. Dafür bräuchte die Partei 25 Mandate – ein hochgestecktes Ziel für eine neue Partei.

Sendung: hr-iNFO, 25.3.2019, 6:10 Uhr

Jetzt im Programm