Demonstranten aus der rechten Szene in Chemnitz
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Brennende Flüchtlingsunterkünfte, Hetze im Netz oder Gewalt bei Demonstrationen linker Gruppen. Unsere Gesellschaft scheint extremer zu werden, auch in Hessen. Stimmt das oder sind Extremisten bloß lauter geworden?

Ende August in Chemnitz: Wenn Demonstranten aufeinandertreffen, kann es hoch hergehen. Da bleibt es nicht immer bei Beschimpfungen. Wenn Extremisten auf die Straße gehen, brennen auch mal Autoreifen oder Menschen werden verletzt. Auch in Hessen. Vieles, was in den vergangenen Jahren Aufsehen erregt hat, erscheint extrem. Aber ab wann gilt ein Mensch als Extremist? Reiner Becker, Wissenschaftler an der Universität Marburg, hat sich intensiv mit extremistischen Strömungen beschäftigt. Einen Menschen als extremistisch zu bezeichnen, würde bedeuten, dass diese Person sowohl auf der Einstellungs- als auch auf der Verhaltensebene vor allem zeigt, dass sie den Grundkonsens des gesellschaftlichen Zusammenlebens in der Bunderepublik ablehnt, sagt Reiner Becker. Das sei die Ablehnung der sogenannten freiheitlich demokratischen Grundordnung. "Dann könnte man einen Menschen als Extremist bezeichnen", so Becker.

Gruppen mit solchen extremistischen Mitgliedern beobachtet das hessische Landesamt für Verfassungsschutz. Von linken Autonomen, gewaltbereiten Rechtsextremisten und Islamisten gehe potentiell am meisten Gefahr aus. Extremismusforscher Becker beobachtete, dass sowohl der Rechtsextremismus als auch der gewaltorientierte Islamismus in Hessen in den vergangenen Jahren zugenommen hat. Er kann es auf eine einfache Formel bringen: "Es gibt immer mehr Menschen, die den gesellschaftlichen Konsens des Zusammenlebens aufkündigen, aus unterschiedlichen Gründen und aus unterschiedlichen Motivationen heraus."

Stärkere Aktivitäten der Identitären Bewegung

Nach Erhebungen des Landesamts für Verfassungsschutz gab es in den vergangenen Jahren mehr Straftaten von Islamisten in Hessen. Im vergangenen Jahr waren es demnach knapp 100. Darunter fielen unter anderem Ausreisen von Islamisten, die terroristische Gruppen unterstützen. Gleichzeitig habe sich die Aktivität der Salafisten von der Öffentlichkeit vermehrt in private Räume verlagert.

Auch der Rechtsextremismus steht unter besonderer Beobachtung des Landesamts. Die geschätzte Gesamtzahl an Rechtsextremisten blieb mit 1300 bis knapp 1500 in den vergangenen Jahren zwar relativ konstant, das Landesamt verzeichnete jedoch eine stärkere Aktivität der sogenannten Identitären Bewegung. Diese richte sich auch an bürgerlich-akademische Zielgruppen.

Hessen ist keine Ausnahme

Im Jahr 2016 nahm das Landesamt mit knapp 800 Straf- und Gewalttaten besonders viele rechtsextreme Verstöße auf.  Anschließend ging die Zahl allerdings wieder auf 540 zurück. Das Amt begründet diese Entwicklung mit dem Rückgang der Asylbewerberzahlen. Mit mehreren Hundert ist die Anzahl an rechtsextremistischen Straf- und Gewalttaten aber immer noch deutlich höher als die von linksextremen Taten. Diese hängt stark davon ab, ob linke Proteste wie die zur EZB-Eröffnung in Hessen stattfanden.

Der Zuzug von Flüchtlingen habe insgesamt zu einer Polarisierung im Land geführt, meint Extremismusforscher Reiner Becker. "Die Hemmschwellen sind sehr stark gesunken. Zu beobachten ist das in den sozialen Netzwerken, in den Alltagsbezügen vieler Menschen, bis hin zu den Demonstrationen, die auch in Hessen stattgefunden haben. Aber auch in den Veränderungen der rechtsextremen Szene und vor allem im Aufstieg des Rechtspopulismus seit 2015. Davon ist Hessen nicht ausgenommen", sagt Becker. Solche Entwicklungen tauchen nicht unbedingt in der Statistik auf, können eine Gesellschaft aber langfristig verändern.

Sendung: hr-iNFO, 11.9.2018, 6.10 Uhr

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