Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine enorme Wandlung durch die Corona-Krise erlebt. Vor einem Jahr sollte noch die schwarze Null verteidigt werden, am Dienstag debattiert der Bundestag über Rekordschulden.

Es waren Wochen mit "Wumms" für Olaf Scholz. Jedes Mal, wenn er wieder verkünden konnte, was die Regierung tut, um Deutschland aus der Krise zu helfen. Konjunkturpaket, Sozialpaket, Firmen-Kredite, Direkthilfen, Mehrwertsteuer-Senkung: Scholz holte die "Bazooka" raus, wie er selbst sagte. Also die große Kanone. Für den großen Wumms. Mit Milliarden neuer Schulden. "Wir wollen aus der Krise raus, mit voller Kraft. Und es bleibt dabei: Unsere Maßnahmen haben Wumms", so Scholz.

Geplant war etwas ganz anderes

Anfang Juni war das, wenige Wochen nach der ersten Corona-Welle und nach den ersten, schnellen, Wirtschaftshilfen. Bei der Haushaltsdebatte vor einem Jahr klang das noch ganz anders: "Das ist ein Haushalt, der die Zukunftsaufgaben unserer Gesellschaft genau thematisiert. Er ist der Anfang der Haushalte des nächsten Jahrzehnts, die es schaffen, dass Deutschland ein soziales Land wird, dass es den technologischen Wandel beherrschen wird, und dass es den menschengemachten Klimawandel mit unseren Möglichkeiten in Deutschland aufhält", hatte Scholz damals gesagt.  

Schon in dieser Planung – vor der Corona-Krise – sollte alles drin sein: Bildung, Klima, Konjunktur. Scholz hatte die schwarze Null verinnerlicht. Kurz nach der Regierungsbildung erwähnte er sie wie im Vorbeigehen: "Wir haben uns alle gemeinsam die schwarze Null vorgenommen. Die steht auch im Koalitionsvertrag, das war aber kein Verhandlungserfolg von irgendwem, das fanden alle von selber richtig."

Corona ändert die Spielregeln

Klar, die schwarze Null, keine Frage. Trotz lauter Rufe aus der Opposition, man solle doch mehr investieren, auch mit Schulden. Trotz leiser Empfehlungen der Wirtschaftsinstitute: Schulden machen bringe sogar Geld im Moment, wegen der Negativzinsen. Doch erst als Corona die Spielregeln änderte, kam der Kurswechsel: "Wir werden der Krise nicht hinterher sparen", versprach Scholz im Frühjahr.

Er hielt Wort im Sommer und verteidigte im Herbst die Maßnahmen: "Wir haben mit dem Kreditprogramm sehr viel Liquidität für Unternehmen bereitgestellt, damit sie durch diese Krise kommen können und Arbeitsplätze und Beschäftigung erhalten bleiben. Und das gilt natürlich auch für das Kurzarbeitergeld, mit dem wir dafür gesorgt haben, dass die Unternehmen durch die Krise kommen können und dass sie an ihren Beschäftigten festhalten können trotz einer schwierigen Zeit."

Der rote Olaf kommt gut an

Geld für fast alle. Allerdings, so kritisierte die Opposition, zu wenig für die Schwachen der Gesellschaft, zu wenig auch für Kreative und Selbständige. Abhilfe kommt hier erst zum Jahresende in Sicht. Der Wandel vom Verteidiger der schwarzen Null zum roten Olaf mit den vielen Schulden hat Scholz allerdings politisch nicht geschadet. Seit Monaten sind seine Beliebtheitswerte weit oben. Momentan ist er die Nummer zwei hinter der Kanzlerin. Ob er dort bleibt, werden die Wahlen im kommenden Jahr zeigen.

Sendung: hr-iNFO Aktuell, 8.12.2020, 6-9 Uhr

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