Montage: Joe Biden vor dem Weißen Haus

Für viele Wähler war "Sleepy Joe" bei der Wahl zum US-Präsidenten nur das kleinere Übel. Umso erstaunter waren sie von der Energie, mit der Joe Biden sein Amt anpackte. Der große Begeisterungssturm bleibt dennoch aus.

Zu alt, zu gebrechlich, zu langsam: Die Liste der angeblichen Schwächen von Joe Biden während des Wahlkampfs war endlos. Für viele amerikanische Wähler war "Sleepy Joe", wie Trump Joe Biden oft verächtlich genannt hat, nur das kleinere Übel. Umso größer war das  Erstaunen bei einigen, als sich herausstellte, mit welcher Power der 78-Jährige sein Amt anpackte. Trotz aller Widrigkeiten und einem Vorgänger-Präsidenten, der partout nicht weichen wollte.

Schlag auf Schlag

Schon am allerersten Tag rollte Joe Biden die Ärmel hoch und unterzeichnete etliche präsidiale Anordnungen. Danach ging es Schlag auf Schlag: ein billionenschweres Corona-Rettungspaket, ein ebenfalls billionenschweres Infrastruktur-Programm, eine ambitionierte Klimaschutz-Agenda und der Vorstoß, die ganze Welt mit ins Boot zu holen.

Besonders geglänzt hat der neue Präsident in seinem Kampf gegen die Corona-Pandemie. 200 Millionen Impfungen in den ersten 100 Tagen. In puncto Impfgeschwindigkeit stehen die USA weltweit mit an der Spitze. Auch wenn man fairerweise sagen muss, dass die Vorgänger-Regierung unter Trump mit ihrer Impfstoff-Einkaufspolitik schon die Weichen dafür gestellt hatte. 

Außenpolitisch nur Akzente

Nur in der Migrationspolitik hat die Biden-Administration bislang nicht punkten können. Der Flüchtlingsstrom an der mexikanischen Grenze ist wohl einfach zu groß. Auch außenpolitisch konnte der Demokrat bislang nur Akzente setzen. Er versuchte, die Russen mittels Sanktionen in die Schranken zu weisen. Gegenüber China setzte er den harten Kurs seines Vorgängers unverändert fort. Und in Sachen Atom-Abkommen mit dem Iran gibt es bislang kaum Bewegung. Einen Fortschritt gibt es jedoch: Die Vereinigten Staaten sind für die Europäer wieder zum verlässlichen Bündnispartner geworden. Das transatlantische Verhältnis kann wieder als stabil bezeichnet werden.

Nicht nur international hat sich der Ton verändert, auch im Land ist der Umgang miteinander weniger aggressiv, die Stimmung weniger aufgeheizt, das Benehmen des POTUS berechenbarer, geordneter, einfach präsidialer. Davon können vor allem die Journalisten im Briefing Room des Weißen Haus ein Lied singen.

Harte Nüsse

Joe Biden hat also bislang einen super Job gemacht. Dennoch: Der ganz große Begeisterungssturm bleibt aus. Denn es gibt nach wie vor Themen, an denen sich auch ein Polit-Veteran wie Biden die Zähne ausbeißen wird. Zum Beispiel: Waffengewalt. Auch dieser US-Präsident wird nicht verhindern können, dass jeden Tag aufs Neue Amerikaner durch Schusswaffen sterben. Ein weiteres Beispiel: systemischer Rassismus. Selbst mit Polizeireformen wird Biden Diskriminierung und soziale Ungleichheit im Land nicht über Nacht abschaffen können.

Womöglich am schwerwiegendsten ist Beispiel drei: die Spaltung. Auch wenn der ehemalige Vize-Präsident es zig mal versprochen hat: Er wird die tiefen Gräben nicht zuschütten können. Die Meinungsverschiedenheiten zwischen Republikanern und Demokraten sind einfach zu groß. Das zeigt sich übrigens deutlich in den Umfragen zur Bewertung seiner ersten 100 Tage im Amt: Die Mehrheit der Demokraten sind von Bidens Politik angetan. Die meisten Konservativen sind davon jedoch alles andere als begeistert. 

Sendung: hr-iNFO Aktuell, 29.4.2021, 6 bis 9 Uhr

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