Parteien als Figuren, im Hintergrund ein AfD-Plakat

Die AfD wird künftig mit 19 Abgeordneten im hessischen Landtag vertreten sein. Das verändert freilich auch den Betrieb. Wie sollte man den Neuen begegnen?

Ob mir das nun gefällt oder nicht – und es gefällt mir nicht - , aber ich muss zur Kenntnis nehmen, dass die AfD mit mehr als 13 Prozent in den Landtag gewählt wurde. Sie ist die viertstärkste Fraktion – deutlich vor FDP und Linkspartei. Es macht also keinen Sinn, sie als eine Art rechte Splitterpartei links liegen zu lassen. Es macht keinen Sinn, so zu tun, als könne man sie durch Totschweigen vergessen machen.

Sie wird selbst dafür sorgen, dass man sie wahrnimmt – vor allem mit markigen Tönen. Die Partei hat gelernt, dass sie vor allem Aufmerksamkeit erregt, wenn sie an Tabus rührt oder schwere Geschütze gegen das sogenannte Alt-Parteien-System oder eben auch die Migration auffährt. Aus anderen Landtagen und vor allem aus dem Bundestag kennen wir das schon.

Nur eine "bürgerlich-konservative" Fassade?

Das wird die erste Bewährung für die neue Fraktion, die im Januar in den Landtag einzieht. Ihre Spitzenleute waren zuletzt auffallend bemüht um höflichen Umgang – auch mit der Presse – und übten sich eher im Kammerton. Von angeblichen Ausreißern in den eigenen Reihen haben sie sich schnell distanziert: Wir sind eine bürgerlich-konservative Kraft, keine Radikalen, so der Tenor.

Leider musste man in der Vergangenheit allzu oft zur Kenntnis nehmen, wer sich da in diesem politischen Sammelbecken noch so tummelt und in den Sozialen Netzen sein wahres, übles Gesicht zeigt. Die AfD-Spitze muss noch zeigen, dass sie nicht nur eine Fassade vor sich herträgt.

Die Aufgabe ernst nehmen

Mich regt auch das herablassende Lächeln auf, mit dem manche aus der AfD bei Besuchen im Landtag das parlamentarische Treiben kommentieren. Die neuen Abgeordneten haben allen Grund zu demonstrieren, dass sie die Aufgabe ernst nehmen – und nicht nur als finanzielles Polster.

 Wenn die AfD im Parlament sitzt, dann ist das auch eine Chance auf mehr Öffentlichkeit. Im Landtag spricht sich viel herum. Es wird vieles offenbar - beispielsweise, ob man wirklich politische Lösungen anbieten kann. Auch wenn einem der Einzug der AfD nicht gefällt: man muss ihn akzeptieren. Und ihn anders betrachten: Im Landtag unterliegt diese Partei definitiv mehr der demokratischen Kontrolle.

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Sendung: hr-iNFO, 30.10.18, 16:10 Uhr

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