Ursula von der Leyen beim Besuch des Bundeswehr-Standorts in Fritzlar

Vieles, was das Verteidigungsminsterium anpackt, wird zu roten Zahlen. Kritiker reden von großangelgter Geldverschwendung - etwa bei der Gorch Fock oder den Honoraren für externe Berater. Welche Konsequenzen sollte von der Leyen daraus ziehen?

Ich weiß gar nicht, was für Ursula von der Leyen derzeit brisanter ist: Die Affäre um Beraterverträge im Ministerium oder das Trauerspiel um die Gorch Fock. Mitarbeiter der Marine haben der Politikerin Entscheidungsvorlagen hingelegt, die eigentlich keine Entscheidung zuließen, sondern dazu formuliert waren, dass die Ministerin sie abnickt. Das ganze Ausmaß, wie marode die Gorch Fock war, sollte von der Leyen nicht mitbekommen. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt im Fall Gorch Fock wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit.

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Die Gorch Fock, das Segelschulschiff der Bundeswehr, wird seit 2016 überholt. Ursprünglich mit zehn Millionen Euro veranschlagt, liegen die Kosten inzwischen bei 135 Millionen Euro. [mehr auf ndr.de]

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Was ist da los bei der Marine?! Von der Leyen ist dafür nicht direkt verantwortlich, aber doch indirekt. Sie führt die Bundeswehr. Sie muss für Strukturen sorgen, die Missmanagement nicht erlauben. Rücktritt? Nein. Erst einmal muss von der Leyen klären, was los war. Aber gleichzeitig muss sie sich fragen: Wieso hat die Führung in der Marine versagt, was muss die Bundeswehr ändern?!

Eine Grafik zur Kostensteigerung von Großprojekten

Einer allein wird nicht ans Ziel kommen

Das Thema Beraterverträge ist etwas sensibler. Denn von der Leyen war mit dem Anspruch gestartet, Rüstungsprojekte besser zu managen. Dafür holte sie die Unternehmensberaterin Katrin Suder als Staatssekretärin ins Haus. Das ist grundsätzlich nicht falsch. Aber das Ministerium hätte bei der Vergabe Regeln einhalten müssen. Jetzt steht die CDU-Politikerin in der Kritik, weil sie die Berater holte, die sich dann im Ministerium verselbständigt haben.

Viele Kritiker der Ministerin erkennen ein Leitmotiv: Viele Ankündigungen, nichts dahinter. Ich würde es anders formulieren: Es gibt wahrscheinlich keinen Verteidigungsminister, der versucht hat, mehr Reformen durchzuführen. Aber es wird auch nicht einer alleine ans Ziel kommen.

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Sendung: hr-iNFO, 17.1.19, 16:10 Uhr

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