Colin Powell
Colin Powell Bild © picture-alliance/dpa

Der Kampf um Fakten ist längst Teil des Krieges. Und das gilt nicht nur für Syrien. Auch in anderen Konflikten kam manchmal erst Jahre später raus, wie es wirklich war - wie im Irak und im Kosovo.

Es war eine echte Show, die der ehemalige US-Außenminister Colin Powell 2003 im UN-Sicherheitsrat lieferte. Mit Zeichnungen, Satellitenfotos und Tonbandmitschnitten: Nachweise sollten es sein dafür, dass der Irak weiter nach Massenvernichtungswaffen strebt – und die Waffenkontrolleure der UN hinters Licht führt.

"Mehrere Informanten sagen uns, dass die Iraker nicht nur Dokumente und Festplatten wegschaffen, sondern auch Massenvernichtungswaffen, damit die Inspekteure sie nicht finden“, so Powell. Er ließ in seiner 90-minütigen Rede keinen Zweifel daran, dass es diese Waffen im Irak gibt. Doch es gab Zweifel.

Der damalige deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) zum Beispiel glaubte nicht an diese Darstellung. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz sagte Fischer damals, es täte ihm leid, aber er sei einfach nicht überzeugt. Er könne der Öffentlichkeit nicht sagen, "lasst uns in den Krieg ziehen", wenn er an die Gründe dafür nicht glaube. Joschka Fischer sollte Recht behalten.

Die USA zogen in den Krieg – doch die Existenz von Massenvernichtungswaffen im Irak wurde nie belegt. Die Beweise, die US-Außenminister Powell in seiner Rede im UN-Sicherheitsrat angeführt hatte, waren falsch. Sie basierten auf den erfundenen Aussagen eines Informanten, der ausgerechnet mit dem deutschen Auslandsgeheimdienst zusammengearbeitet hatte.

Scharpings Hufeisenplan

Streit um die Wahrheit, um belastbare Fakten, hatte es zuvor auch im Kosovo-Krieg gegeben. Im April 1999 informierte Deutschlands damaliger Verteidigungsminister Rudolf Scharping die Öffentlichkeit über eine angebliche militärische Strategie der serbischen Regierung – den sogenannten Hufeisenplan. Nach Aussage Scharpings sah der Plan die systematische Vertreibung aller 1,4 Millionen Albaner vor – eine ethnische Säuberung des Kosovo. Scharping sagte damals über den Hufeisenplan: "Ich habe gesagt, es gibt diesen Plan und es gibt eine Fülle von Kenntnissen darüber, dass dieser Plan existiert. Und diese Kenntnisse sind alle durch die Realität bewiesen."

An den Gräueltaten der Kriegsparteien bestand kein Zweifel, an der Existenz des Hufeisenplans aber schon. Der damalige Brigadegeneral der OSZE-Vertretung in Wien, Heinz Loquai, betonte immer wieder – Beweise für einen solchen Plan habe es nie gegeben, Scharping sage nicht die Wahrheit: "Was man hatte, war eine Darstellung der Ereignisse, die im Kosovo abgelaufen sind. Und diese Darstellung der Ereignisse konnte man aufgrund der OSZE-Berichte und anderer Berichte nachvollziehen. Aber es gab keinen Operationsplan Hufeisen – so jedenfalls die Fachleute im Verteidigungsministerium.“

Keine Beweise, trotzdem Kriegseinsatz

Vorlegen konnte Verteidigungsminister Scharping den Plan nie. Doch wurde er von der rot-grünen Regierung immer wieder als Legitimation angeführt, für die umstrittene Beteiligung der Bundeswehr am Nato-Einsatz im Kosovo. Gekommen waren die angeblichen Hinweise zu der Militäroperation vom bulgarischen Geheimdienst. Beobachter sagten später: Scharping habe diese dünne Faktenlage überinterpretiert, die Operation Hufeisen als real dargestellt, um sich in seinem Amt zu profilieren.

Egal ob Hufeisenplan oder angebliche Massenvernichtungswaffen im Irak – eines haben diese und andere Beispiele gemein: Ihr Ursprung geht auf Informationen zurück, die von Geheimdiensten kamen – von Informanten, ungenannten Quellen, aus dem Untergrund. Der Umgang mit diesen Informationen war entscheidend in der Frage: Militäreinsatz oder kein Militäreinsatz. Aus dem Kampf um die Fakten wurden Kriege mit scharfen Waffen.

Weitere Informationen

Mehr zum Thema

Ende der weiteren Informationen

Sendung: 19.4.2018, 16.10 Uhr

Jetzt im Programm