Flüchtlinge

Wie viel gibt der deutsche Staat für Geflüchtete aus? Diese Debatte wird oft emotional geführt. Ein Überblick aktuelle Zahlen.

Es ist eine Zahl, die Schlagzeilen machte - und für Zündstoff sorgte: 23 Milliarden Euro hat der Bund im vergangenen Jahr für Flüchtlings- und Integrationshilfe ausgegeben. Das sind zwei Milliarden mehr als noch im Jahr 2017. Und damit ein Rekordwert.

Wofür wurde das Geld ausgegeben? Der größte Einzelposten dieser Rechnung ist die Bekämpfung der Fluchtursachen. So unterstützt Deutschland afrikanische Staaten, damit weniger Menschen die gefährliche Flucht über das Mittelmeer antreten. Das hat knapp acht Milliarden Euro ausgemacht.

Kosten und Einnahmen nicht eindeutig zurechenbar

Auch ein großer Posten: Die Bundesländer und Kommunen. Sie haben vom Bund 7,5 Milliarden Euro für Kinderbetreuung, Unterkunftskosten oder Asylbewerberleistungen erhalten. Dazu kommen noch Ausgaben für Integrationsleistungen und Unterstützung für Menschen ohne Arbeit.

Insgesamt macht das also 23 Milliarden Euro. Ist das wirklich so rekord-verdächtig? Nein, sagt Marius Clemens vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Ganz konkret könne man das auch gar nicht quantifizieren. Denn die Kosten und auch die Einnahmen sind nicht eindeutig zurechenbar.“ Heißt konkret: Unter den 23 Milliarden Euro sind einige Posten zusammengefasst, die nicht ausschließlich nur mit Flüchtlingshilfe zu tun hätten, so Clemens.

Ausgaben kommen auch Deutschen zugute

Man könne nicht sagen, dass die 23 Milliarden Euro "nur die Kosten der Geflüchteten darstellt. Sondern es sind Kosten, die im Zusammenhang mit der Flucht-Zuwanderung zu sehen sind. Und diese Kosten kommen ja im Endeffekt auch Teilen der Bevölkerung oder deutschen Unternehmen zugute."

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Zum Beispiel die Ausgaben für Kinderbetreuung: Das kommt nicht nur den Flüchtlingskindern zugute, sondern allen Kindern. Auch vom sozialen Wohnungsbau profitieren nicht nur Flüchtlinge. Somit stehen zwar 23 Milliarden Euro im Regierungsbericht. Wie viel aber ausschließlich für Flüchtling ausgegeben wurde, das ließe sich nicht sagen, so der Experte.

Ausgleich von Ausgaben und Einnahmen?

Aber es gibt auch eine Gegenrechnung – nämlich die Einnahmen-Seite: Wenn Zuwanderer eine Arbeitsstelle haben, dann zahlen sie Steuern und zahlen in die Rentenkasse und das Sozialsystem ein. Am Ende könnten diese Einnahmen die Ausgaben für die Flüchtlingshilfe wieder ausgleichen, so das DIW. Heute sei bereits mehr als ein Drittel der Flüchtlinge berufstätig, sagt Herbert Brücker  vom Institut für Arbeitsmarktforschung. Das liege "klar über den Erwartungen, die wir 2015 gebildet haben."

Wann genau sich Einnahmen und Ausgaben ausgleichen könnten, das hänge von vielen verschiedenen Faktoren ab. Davon, wie viel der Bund in Integrationsmaßnahmen wie Sprachkurse investiere etwa. Aber auch davon, wie schnell Flüchtlinge im Arbeitsmarkt integriert seien. Da sei man auf einem guten Weg, so die Arbeitsmarkt- und Migrationsexperten. Aber noch lange nicht am Ziel.

Sendung: hr-iNFO Aktuell, 18.9.2019, 6-9 Uhr

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