Ein gelbes Schild mit der Aufschrift "Patent" zwischen Brokkoli-Röschen

Ein Patent ist das Recht zur alleinigen Nutzung und gewerblichen Verwertung einer Erfindung. Ein Bereich, über den immer wieder leidenschaftlich diskutiert wird, sind dabei die sogenannten Biopatente.

Biopatente sind Patente auf Erfindungen, die etwas mit lebenden Organismen zu tun haben. Beispiele dafür sind Impfstoffe oder Diagnostika - oder Erfindungen, die etwas mit Tieren, Pflanzen oder anderen Lebewesen zu tun haben. Zuständig für die Erteilung von Biopatenten sind in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt sowie das Europäische Patentamt.

Was wird patentiert?

Biopatente werden auf sogenanntes biologisches Material vergeben - etwa auf isolierte Erbsubstanz oder auf Zellkulturen, meist nach biotechnischer Veränderung. Unter Auflagen können auch gentechnisch veränderte Pflanzen oder Tiere patentiert werden. Möglich sind außerdem Patente auf biotechnische Techniken und deren Produkte. Pflanzen und Tiere aus konventioneller Zucht können bislang hingegen nicht patentiert werden. Obwohl: Manchmal werden die Vorschriften großzügig ausgelegt.

Wie viele Biopatente werden pro Jahr erteilt?

Das Europäische Patentamt erteilte 2017 laut Angaben der Bundesregierung insgesamt 308 Biopatente - 185 im Bereich Nutzpflanzen und 123 im Bereich Nutztiere. Im Vergleich zum Jahr 2013 ist das eine Verdopplung im Bereich Nutztiere. Die Patentzahl im Bereich Nutzpflanzen nahm um 17 Prozent zu. Patente auf europäischer Ebene sind deutlich gefragter als Patentierungen durch das Deutsche Patent- und Markenamt.

Wie sind die Patente rechtlich geregelt?

In Deutschland gilt das Patentgesetz. Wichtig ist: Ein Biopatent gewährt kein Eigentumsrecht an biologischem Material. Vielmehr verbietet es Dritten, das besagte biologische Material kommerziell zu nutzen. Ein so genanntes "Patent auf Leben" existiert nicht. Vom Patentieren ausgeschlossen sind bislang unter anderem Pflanzensorten, Tierrassen sowie Zuchtverfahren, die auf klassischen Kreuzungstechniken beruhen. Die Grenzen des Patentschutzes werden regelmäßig neu bestimmt.

Welche Folgen haben die Patente?

Die Patentierungsmöglichkeiten haben dazu geführt, dass heute weniger als zehn Konzerne den Weltmarkt für Saatgut und Pestizide dominieren. Sie dehnen ihren Einfluss auf die Nahrungsmittelproduktion aus, ebenso auf die konventionelle Pflanzenzucht. Wollen Landwirte patentierte, gentechnisch veränderte Pflanzen anbauen, müssen sie das Saatgut jährlich neu kaufen oder Lizenzgebühren zahlen. Erschwert wird der freie Austausch von Saatgut, unmöglich wird das Verwenden des Saatguts für eigene Züchtungsversuche.

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Sendung: hr-iNFO, 27.3.19, 06:10 Uhr

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