An der Grenze zu Nordirland steht ein Protestplakat gegen eine Grenze zu Irland.

Größter Streitpunkt der Brexit-Verhandlungen ist der sogenannte Backstop. Premierminister Boris Johnson will die ungeliebte Klausel loswerden, für die EU ist das keine Option. Was ist der Backstop genau und was regelt er?

Mit dem Brexit entsteht eine EU-Außengrenze mitten auf der irischen Insel zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland. Das würde bedeuten: Grenzbeamte, Kontrollen von Waren und Personen, Schlagbäume und Grenzzäune. Doch genau das soll der Backstop verhindern. Er ist eine Art Notmechanismus und soll in Kraft treten, wenn die EU und Großbritannien es nicht schaffen, sich auf ein Handelsabkommen zu einigen.

Sorgen vor neuer Gewalt

Mit dem Backstop bleibt ganz Großbritannien in der Zollunion und Nordirland zusätzlich im EU-Binnenmarkt. Das macht Kontrollen zwischen Irland und Nordirland überflüssig. Kontrolliert werden muss dann nur, ob Importwaren die Regeln des EU-Binnenmarkts erfüllen.

Damit soll auch verhindert werden, dass der alte Konflikt zwischen der irischen Republik und Nordirland wieder aufflammt. Dieser Bürgerkrieg hatte mehr als 3.000 Menschen das Leben gekostet und wurde nach langen Verhandlungen in den 1990er Jahren beigelegt. Nun ist die Sorge groß, dass mit einer neuen Grenzziehung die Gewalt zurückkehrt.

Nicht einseitig aufkündbar und unbefristet

Die Brexit-Befürworter sind allerdings gegen den Backstop. Sie sehen die Gefahr, sich mit solch einer Regelung ewig an die EU zu ketten und keine eigenen Handelsabkommen mehr schließen zu können. Hintergrund: Der Backstop kann nicht einseitig aufgekündigt werden und ist zeitlich unbefristet.

Auch Johnson will die Notfalllösung loswerden, weil er sie für undemokratisch hält. Sie stehe nicht im Einklang mit der Souveränität des Landes, so der Premier. Einst vorgeschlagen hatte den Backstop übrigens London selbst.

Sendung: hr-iNFO Aktuell, 02.10.2019, 15-18 Uhr

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