Waffen-Munition
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Der internationale Waffenhandel ist in den vergangenen fünf Jahren um zehn Prozent gewachsen. Aber wieviel wird denn eigentlich aus unserem Land woandershin exportiert? Und welche Waffen sind das?

Selbst die Bundesregierung macht den feinen Unterschied: Wenn es um Rüstungsexporte geht, dann gibt es gute und weniger gute Länder. Die Guten, das sind die Länder der EU, die Alliierten aus der Nato und Länder, die ihnen gleichgestellt sind - wie die Schweiz oder Neuseeland. Diese guten Länder bekamen 2016 deutsche Waffen im Wert von 3,2 Milliarden Euro.

Deutlich mehr, nämlich Waffen im Wert von 3,7 Milliarden Euro, wurden in sogenannte Drittländer geliefert. Die weniger guten Länder also, darunter auch, wie Sevim Dagdelen von der Linken das neulich formulierte: "Die Fürsten der Finsternis aus Saudi Arabien, Katar, Vereinigte Arabische Emirate und Ägypten, die den Jemen in die Steinzeit bombardieren“.

Es kommt nicht nur auf die Summen an

Ganz oben auf dem Einkaufszettel der Welt: Kriegsschiffe, gepanzerte Fahrzeuge und Munition. Der neueste Rüstungsexportbericht der Bundesregierung, der für ein ganzes Jahr vorliegt, betrifft 2016. In diesem Jahr wurden deutsche Kriegsschiffe für über 1,4 Milliarden Euro exportiert, gepanzerte Fahrzeuge für etwas unter 1,4 Milliarden und Munition für fast 1,1 Milliarden Euro. Militärische Luftfahrzeuge für 0,9 Milliarden und – mit etwas Abstand - Bomben, Torpedos und Flugkörper für 0,4 Milliarden.

Aber Vorsicht: Es kommt nicht nur auf die größten Summen an, sagte Sigmar Gabriel, als er noch Wirtschaftsminister war, und damit zuständig für die Export-Genehmigungen für Waffen: "Exportieren Sie ein Schiff oder ein U-Boot in ein Land, dann hat das Volumen einen sehr großen Umfang, aber ist vermutlich eher unproblematisch mit Blick auf Menschenrechtsfragen. Umgekehrt kann eine solche Summe sehr klein sein, aber dahinter verbergen sich viele Kleinwaffen. Die Kleinwaffen sind heutzutage das Mittel der Wahl der Bürgerkriege".

Nicht alles muss schlecht sein

Also ist es durchaus bemerkenswert, dass 2016 deutsche Handfeuerwaffen für 255 Millionen Euro in alle Welt geliefert wurden. Oman bekam Kleinwaffen für fast sieben Millionen Euro, Irak für 2,8 Millionen, Indonesien für 2,4 Millionen. Dann folgen Brasilien, Indien, und dann schon die Vereinigten Arabischen Emirate mit fast 0,7 Millionen Euro.

Und trotzdem: Nicht alles muss schlecht sein, was da im Rüstungsexportbericht aufgelistet ist, sagte Bernd Westphal von der SPD vor knapp zwei Wochen im Bundestag: "So wurden zum Beispiel 2017 besonders geschützte Fahrzeuge an das Kinderhilfswerk Unicef, die UNO-Flüchtlingshilfe, UNHCR oder das Welternährungsprogramm in Länder wie Afghanistan, Syrien, Jemen oder Burundi geliefert. Auch diese Güter fließen in die Export-Statistik ein".

Die größten deutschen Waffenschmieden stehen nach Auskunft der Bundesregierung übrigens in Bayern. In den vergangenen drei Jahren kamen die meisten Rüstungsexporte aus dem Freistaat, gefolgt von Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

Sendung: hr-iNFO, 12.3.18, 16:10 Uhr

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