Flüchtlingslager Kara Tepe

Vieles ist im Schatten der Pandemie geblieben, so auch das Schicksal der Flüchtlinge auf Lesbos. Nach dem Brand in Moria hatte die Bundesregierung versprochen, 1.500 Menschen aufzunehmen. Was ist daraus geworden?

Es waren erschütternde Bilder von brennenden Zelten und Baracken, die vor rund drei Monaten um die Welt gingen. Das Lager in Moria brannte und rund 13.000 Menschen verloren erneut alles, was sie hatten. Einer von ihnen war Daniel aus Eritrea: "Die haben uns erst mal Decken und ein Zelt gegeben, aber es ist sehr eng. Sechs Mann in einem Zelt. Ich weiß nicht, wie wir überleben sollen. Das ist nicht fair", sagt er.

Es wurde ein neues provisorisches Zeltlager errichtet. Auch von dort häufen sich die Berichte von Bewohnern und Hilfsorganisationen vor Ort über die schlechten Bedingungen: viel zu wenig sanitäre Einrichtungen, Zelte, die dem Regen nicht standhalten, Kälte: "Es gibt keine Heizung, weder für die Kinder noch für uns", klagt einer.

Eine gemeinsame europäische Lösung?

Das Schicksal dieser Menschen wurde schnell zu einer europäischen Angelegenheit. Einige Länder haben angekündigt, Flüchtlinge ins Land zu holen. Aber eben noch lange nicht alle. Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte zunächst gezögert und lange auf eine europäische Lösung gedrängt. "Ein isoliertes Handeln birgt die Gefahr eines Pull-Effektes. Das haben wir alles schon einmal erlebt. Und wir haben uns ja alle vorgenommen, dass sich das Jahr 2015 nicht wiederholen wird."

Doch in diesem Fall hat Seehofer die Hoffnung auf eine gemeinsame europäische Lösung aufgegeben. Nicht zuletzt war der Druck auch innerhalb der Partei zu groß, schnell und unbürokratisch Flüchtlinge aufzunehmen. Der Kompromiss: 150 Kinder und unbegleitete Minderjährige dürfen kommen. Und zusätzlich 1.550 Menschen, darunter 400 anerkannte Familien mit Kindern. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) war zufrieden mit dem Ergebnis: "Das ermöglicht, dass wir Entspannung in der konkreten Situation in Moria bekommen, was ein ganz wichtiger und guter Fortschritt ist."

Geprägt von den Ereignissen aus 2015

Ein Fortschritt, zumindest auf dem Papier. Die Grünen haben Anfang Dezember eine Anfrage gestellt: Wie viele sind von den angekündigten 1.500 Menschen mittlerweile  in Deutschland angekommen? Die Antwort: bislang 150 minderjährige Flüchltinge, sechs davon in Hessen. Und zusätzlich knapp 150 bereits anerkannte Schutzberechtigte. Also bei weitem noch keine 1.500.

Aus der Anfrage geht außerdem hervor: Die Länder hatten um ein Vielfaches mehr an Kapazitäten angeboten. Aber auch hier blieben die Plätze bislang leer. Die Diskussion um die Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland im Jahr 2020 zeigt: Noch immer ist die deutsche Flüchltingspolitik geprägt von den Ereignissen im Sommer 2015. Geprägt von dem Streit, wie viele Menschen Deutschland aufnehmen kann und will. Für die geflüchteten Menschen in Griechenland hat sich seither nicht viel geändert.

Sendung: hr-iNFO, Aktualität, 12-15 Uhr

Jetzt im Programm