Al-Wazir

Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) betonte im Gespräch mit hr-iNFO seine weiterhin ablehnende Haltung gegenüber dem A49-Ausbau. Er müsse jedoch akzeptieren, dass er sich gegen eine Mehrheit nicht durchsetzen konnte.

Er habe sich damit abgefunden, dass das letzte Teilstück der A49 gebaut werden kann, so Al-Wazir. Der Verkehrsminister betonte er jedoch seine weiterhin grundsätzlich ablehnende Haltung gegenüber dem Projekt: "Ich habe mein ganzes politisches Leben gegen die Autobahn gekämpft. Ich muss aber akzeptieren in der Demokratie, dass ich mich mit meinen Argumenten gegenüber einer Mehrheit nicht durchsetzen konnte."


Diese Mehrheit sei sowohl in Bundestag als auch Landtag und Kreistagen da. Zudem habe das Bundesverkehrsministerium den Auftrag erteilt und das Bundesverwaltungsgericht diesen für rechtmäßig erklärt. "Alle drei Gewalten der Bundesrepublik Deutschland haben den Weiterbau befürwortet und dann kann sich ein Minister nicht aussuchen, an welche gesetzlichen Aufträge er sich hält oder nicht – das ist mein Dilemma."

Seit rund einem Jahr protestieren Umweltschützer im Dannenröder Forst in Mittelhessen gegen die Rodung des Waldes. Teile der Natur sollen dem Ausbau der Autobahn 49 zwischen Kassel und dem Anschluss an die A5 weichen.

Sendung: hr-iNFO Aktuell, 1.10.2020, 15-18 Uhr

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