Ärztin trägt Atemschutzmaske

US-Präsident Trump hat ein Kriegswirtschaftsgesetz aus der Zeit des Korea-Krieges aktiviert. Jetzt kann er zum Beispiel General Motors anweisen, im Eiltempo Beatmungsgeräte herzustellen. Geht das auch in Deutschland? Und: Ist das überhaupt nötig?

Wichtig sei es, "dass wir endlich eine nationale Notfallproduktion bekommen, die einem auch in den Praxen, Altenheimen und Krankenhäusern entsprechenden Vorrat liefert", sagte Markus Söder. Der bayerische Ministerpräsident als mal wieder im Vorreiter-Modus. Was er in der Corona-Krise gefordert hat, wurde auch früher schon häufiger zum nationalen Standard. Im ARD-Morgenmagazin sprach er am Dienstag insbesondere über Schutzmasken, die ja hierzulande Mangelware sind.

Reformiertes Infektionsschutzgesetz

Wenn Söder es machen will wie Trump, dann kann er sich auf das neue bayerische Infektionsschutzgesetz berufen. Behörden im Freistaat dürfen danach "gegenüber Betrieben, die zur Herstellung benötigten medizinischen, pflegerischen oder sanitären Materials in der Lage sind, die vorrangige und umgehende Produktion einer bestimmten Menge dieses Materials anordnen."

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Selbstgemachte Atemschutzmaske
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Ähnlich steht es auch im jetzt reformierten Infektionsschutzgesetz des Bundes - wenn auch nicht so deutlich formuliert. Immerhin hat auch der Bundesgesundheitsminister damit das Recht, "Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln einschließlich Betäubungsmitteln, der Wirk-, Ausgangs und Hilfsstoffe dafür, mit Medizinprodukten, Labordiagnostik, Hilfsmitteln sowie mit Gegenständen der persönlichen Schutzausrüstung und Produkten zur Desinfektion zu treffen."

Spahn: Zentrale Beschaffung bereits erleichtert

Dass Jens Spahn Betriebe zwangsweise zur Herstellung von Schutzmasken verdonnert, so weit ist es noch nicht. Auf die Frage, ob eine Notfallwirtschaft auch in Deutschland angeordnet werden müsse, verwies Spahns Sprecher Hanno Kautz gestern darauf, dass immerhin die zentrale Beschaffung schon erleichtert worden sei, etwa, indem auf Ausschreibungen verzichtet werde: "Wir haben ein Open House Verfahren aufgelegt, also feste Preise für Mindestabnahmemengen, und hoffen dadurch, noch weiter die Beschaffung von Schutzausrüstung sichern zu können."

Einzelne Firmen, so wird berichtet, haben ja auch schon freiwillig ihre Produktion umgestellt. Und stellen jetzt im großen Stil Masken, Handschutze und Schutzanzüge her.

Sendung: hr-iNFO Aktuell, 31.3.2020, 15 bis 18 Uhr

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