Sujetbild: Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel in eine Wahlurne.

Nur wenige Stimmen bei einer Wahl können den Unterschied machen: Kommt eine Partei auf mindestens 5 Prozent, ist sie im Bundestag vertreten. Liegt das Ergebnis bei 4,9 Prozent, war alle Mühe umsonst. Aber warum eigentlich?

One man – one vote, so heißt es im Englischen. Soll heißen: Jede Stimme zählt gleich viel. Juristen sprechen von "Wahlrechtsgleichheit". Ist es da nicht ungerecht, dass viele Stimmen einfach unter den Tisch fallen? Nur, weil die gewählten Parteien bundesweit auf weniger als 5 Prozent kommen?

Negativbeispiel: Weimarer Republik

Bei der Bundestagswahl 2013 betraf das mehr als 15 Prozent der abgegebenen Stimmen: Unter anderem FDP, AfD und Piraten scheiterten damals an der Hürde, zum Teil recht knapp.

Freilich: Gäbe es überhaupt keine Hürde, könnten locker zehn oder mehr Parteien in den Bundestag kommen – die Regierungsbildung wäre alles andere als einfach. So wie in der Weimarer Republik, als das Parlament stark zersplittert war und Regierungen schnell wechselten. Das schadete damals dem Ansehen der Demokratie.

Ausnahmen sind möglich

Beides ist also wichtig, die Regierungsfähigkeit und die Wahlrechtsgleichheit. Und beides ist von Fall zu Fall miteinander abzuwägen, sagt das Bundesverfassungsgericht, das die 5-Prozent-Klausel für einzelne Wahlen, wie die zum EU-Parlament, gekippt hat – eben, um mehr Gleichheit bei den Wahlen zu ermöglichen.

Übrigens: Heute schon gibt es Ausnahmen, wenn eine Partei mindestens drei Direktmandate erhält oder wenn sie eine anerkannte "nationale Minderheit" vertritt – das betrifft derzeit eine Partei der Dänen und Friesen in Schleswig-Holstein.

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