Bundespolizisten führen abzuschiebende Flüchtlinge in ein Flugzeug
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Das Land Hessen hat afghanischen Flüchtlingen Geld angeboten, wenn sie freiwillig in ihre Heimat zurückkehren. Dieses Angebot haben aber nur wenige wahrgenommen. Der Hessische Flüchtlingsrat bezeichnet die Prämienprogramme als "zynisch".

Nur wenige afghanische Flüchtlinge haben zusätzliche Geldprämien von Bund und Land für eine freiwillige Rückkehr in ihre Heimat genutzt. Wie das Hessische Innenministerium mitteilte, nahmen 18 ausreisepflichtige Afghanen in Hessen die zeitlich begrenzte Ausreiseprämie von 1000 Euro in Anspruch. Das Programm lief von September bis Ende 2017. Ein ähnliches Programm hatte im vergangenen Dezember die Bundesregierung aufgelegt. Es lief bundesweit bis Ende Februar und wurde laut Bundesinnenministerium von 85 Afghanen genutzt. Insgesamt leben derzeit rund 14.000 ausreisepflichtige Afghanen in Deutschland.

Ausreise als Risiko

Der Geschäftsführer des Hessischen Flüchtlingsrats, Timmo Scherenberg, bezeichnete die Prämienprogramme als "großen Flop", weniger als ein Prozent der ausreisepflichtigen Afghanen habe sie genutzt. Die Idee, Flüchtlinge würden schon ausreisen, wenn man ihnen nur genug Geld biete, sei zynisch. Ramin Mohabat von der Initiative "Afghan Refugees Movement" sagte, viele Afghanen hätten über die Prämien nur gelacht. Eine Rückkehr nach Afghanistan sei lebensgefährlich. Zum einen aufgrund der allgemeinen Sicherheitslage, zum anderen seien Rückkehrer aus Deutschland in Afghanistan ein bevorzugtes Ziel von Kidnappern, da man bei ihnen Geld vermute.

Keine Fortsetzung der Prämienprogramme

Weder das Bundesinnenministerium noch das Hessische Innenministerium erklärten auf Anfrage, für wie erfolgreich sie die Prämienprogramme halten. Allerdings sollen den Ministerien zufolge beide Programme nicht fortgesetzt werden.

Das Angebot des Bundesinnenministeriums mit dem Namen "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt" wurde Ende vergangenen Jahres vom damaligen Innenminister De Maiziere vorgestellt und richtete sich an abgelehnte Asylbewerber. Nach Ministeriumsangaben wurden damit von Dezember vergangenen Jahres bis Februar dieses Jahres insgesamt 1.378 Ausreisen gefördert. Die Flüchtlinge erhielten 1000 Euro Wohnkostenzuschuss pro Person – zusätzlich zu bestehenden Prämienprogrammen. Den Angaben zufolge haben vor allem Iraker (293), Russen (212) und Aserbaidschaner (128) das Angebot genutzt.

Das hessische Programm war ausschließlich für ausreisepflichtige Afghanen, Pakistaner und Türken ausgelobt. Sie sollten 1000 Euro erhalten, wenn sie bis Ende Dezember ausreisten. Laut Hessischem Innenministerium haben das insgesamt 39 Flüchtlinge getan. Neben den 18 Afghanen war es 15 Pakistaner und sechs Türken.

Sendung: hr-iNFO, 26.3.2018, 6.10 Uhr

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