Die Grafik zeigt einen Tisch an dem zwei Personen sitzen. Unter dem Tisch wird Geld überreicht.

Seit Jahren wird deutschen Politikern vorgeworfen, dass sie in Korruptionsfälle mit Aserbaidschan verwickelt sind. Im Bundestag wird nun Aufklärung gefordert. Eine Übersicht, wer unter Verdacht steht und weshalb.

Die Korruptionsvorwürfe gegen deutsche Politiker in Sachen Aserbaidschan sind nicht neu, nehmen aber aktuell an Fahrt auf. Auch dafür verantwortlich ist Frank Schwabe, Bundestagsabgeordneter der SPD, denn er fordert Aufklärung, zuletzt Anfang März im Bundestag: "In allen Fraktionen des Europarats, der parlamentarischen Versammlung, gibt es Probleme beim Thema Korruption rund um Aserbaidschan. Der Kern der Veranstaltung ist allerdings in der EVP-Fraktion und ein großer Teil derjenigen, die sich dort missverhalten haben, kommen aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, aus diesem hohen Hause hier." Wer steht im Verdacht? Ein Überblick:

Eduard Lintner, CSU

Er gilt als einer der Strippenzieher der Aserbaidschan-Connection im Europarat. Er soll vier Millionen Euro aus Aserbaidschan bekommen und das Geld an verschiedene Abgeordnete weitergeleitet haben. Lintner war bis 1998 Bundestagsabgeordneter. Aktuell wird gegen ihn wegen Korruption ermittelt.

Karin Strenz, CDU

Sie gehörte zu denjenigen, die aserbaidschanisches Geld von Lintner bekamen – mindestens 22.000 Euro. Karin Strenz fuhr zum Beispiel als Wahlbeobachterin nach Aserbaidschan und bezeichnete die Wahl als tadellos. Unabhängige Wahlbeobachter nannten die Wahl höchst undemokratisch. Strenz verstarb kürzlich, war aber bis dahin Abgeordnete der CDU im Bundestag. Auch gegen sie wurde wegen Bestechlichkeit ermittelt.

Axel Fischer, CDU

Auch gegen Axel Fischer wird aktuell ermittelt. Ähnlich wie Strenz soll er Geld dafür bekommen haben, sich zum Beispiel in Abstimmungen Aserbaidschan-freundlich verhalten zu haben. Und auch er bescheinigte als Wahlbeobachter dem autokratischen Aserbaidschan freie und faire Wahlen. Fischer ist Mitglied des Deutschen Bundestages und musste im Zuge der Ermittlungen seinen Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses abgeben.

Mark Hauptmann, ehemals CDU

Ihm wird vorgeworfen, im Bundestag aserbaidschanische Interessen vertreten zu haben. Außerdem hat Aserbaidschan in einem von ihm herausgegebenen Lokalblatt teure Werbeanzeigen geschaltet. Hauptmann bestreitet die Bestechlichkeitsvorwürfe, legte aber im letzten Monat sein Bundestagsmandat nieder und trat ganz aus der CDU aus.

Thomas Bareiß, CDU

Bareiß ist seit 2005 im Bundestag und seit drei Jahren Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Mit zahlreichen Reisen nach Aserbaidschan, unter anderem in Begleitung von Eduard Lintner und Axel Fischer, steht er in der Kritik. Außerdem soll er einer deutschen Firma Druck gemacht haben, Beatmungsgeräte nach Aserbaidschan zu liefern. Bareiß dementiert das. Gegen ihn laufen aktuell keine Ermittlungen.

Sendung: hr-iNFO, Das Thema, 09.04.2021, 15 bis 18 Uhr

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