Kein Netz Funkloch

Digitales Arbeiten, digitales Lernen und digitale Kommunikation ist an vielen Orten in Deutschland noch immer nicht oder nur schwer möglich. Das wollen die Parteien ändern. Wie sehen ihre Pläne konkret aus?

 Schnelles Internet

Deutschland braucht schnelles Internet - und zwar überall. Das ist allen Parteien klar und so steht in allen Wahlprogrammen beinahe das Gleiche: Jede und jeder soll Zugang zu schnellem Internet haben und zwar per Glasfaser am Arbeitsplatz und zu Hause, aber auch mobil durch 5G. Union und FDP legen sich dabei fest: 2025 soll es spätestens so weit sein. Die SPD spricht von einer Gigabit-Gesellschaft noch in diesem Jahrzehnt. Die Grünen wollen jedem und jeder sogar ein Recht auf schnelles Internet einräumen. Schnelle, leistungsstarke Netze dürften also kein Problem sein für eine neue Regierungskoaltion – wie immer die auch aussehen mag. Nur: Union und SPD hatten das auch schon in ihren Wahlprogrammen 2017 stehen, auch mit der Zielmarke 2025. Experten sagen, das sei kaum noch zu schaffen.

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Ein Blick in die Wahlprogramme

Was versprechen die Parteien in ihren Wahlprogrammen in Sachen Klima, Wohnen, Finanzen, Pflege, Digitalisierung und Mobilität? In unserer Serie liefern wir einen Überblick.

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Ein eigenes Ministerium für Digitalisierung

Möglicherweise aber könnte ein solches Ministerium für Tempo und Effizienz sorgen. Dafür sprechen sich CDU/CSU und die FDP aus. Die anderen Parteien machen in ihren Programmen zu einem Digitalministerium keine Angaben. Das heißt erstmal nicht, dass sie ein solches Ministerium grundsätzlich ablehnen, es gibt aber Bedenken, dass ein Ministerium alle digitalpolitischen Defizite lösen kann.

Digitales Lernen

65 Prozent der Grundschulkinder werden einer Studie zufolge später in Jobs arbeiten, die es heute noch gar nicht gibt. Sie werden die digitale Welt gestalten. Dabei mangelt es, wie die Corona-Pandemie gezeigt hat, an der digitalen Ausbildung. Auch deshalb will die Politik die Schulen digitalisieren. 

Die Union hält es etwas vage und will digitale Komptenzen unterrichten und die Lehrerfortbildung verbessern. Das wollen andere auch, werden aber konkreter: SPD, Grüne und Linke wollen, dass alle Schülerinnen und Schüler Laptop oder Tablet haben. Bei jenen, die sich das nicht leisten können, soll der Staat aushelfen. Die Grünen fordern einen hauptberuflichen Administrator oder eine Administratorin – also jemanden, der oder die nichts anders macht als für den reibungslosen Ablauf im Digitalen Unterricht zu sorgen.

Die FDP setzt sich für ein Schulfach „Wirtschaft und Informatik“ ein. Und sie will Makerspaces in Schulen – also Unterricht, in dem kreativ digitale Projekte ausprobiert werden. Auch die AfD sieht die Notwendigkeit der Digitalsierung in Schulen, will aber, dass die ersten vier Jahre digitalfrei bleiben, damit sich die Kinder auf die "grundlegenden Kulturtechniken Lesen, Schreiben und Rechnen konzentrieren."

Die Ideen aller Parteien zur Bildung haben allerdings einen Haken: Bildung ist im Wesentlichen Ländersache, der Bund kann aber finanzielle Unterstützung leisten oder eben Ideen geben. Digitalisierung ist Querschnittsaufgabe, das Thema zieht sich durch viele Kapitel in allen Wahlprogrammen. Nachzulesen ist das: wo wohl? Im Internet.

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