Diesel-Kompromiss
Bild © picture-alliance/dpa

Drei Jahre, nachdem bekannt geworden ist, dass die Autoindustrie beim Diesel betrogen hat, einigte sich die Große Koalition auf einen Kompromiss zur "Vermeidung von Fahrverboten, Vermeidung von Einschränkungen für Dieselfahrer und auf eine Sicherung der Zukunft des Diesels". Wie diese drei Ziele mit den konkret vereinbarten Maßnahmen erreicht werden sollen, ist allerdings weitgehend unklar.

Was ist konkret vereinbart worden?

Bundesverkehrsministerium und Bundesumweltministerium schreiben in ihrem Papier: Zwei Möglichkeiten werden angeboten, damit Fahrzeuge der Schadstoffklassen Euro 4 und Euro 5 in die Gebiete mit Verkehrsbeschränkungen aus Gründen der Luftreinhaltung einfahren oder durchfahren und damit von Fahrverboten verschont bleiben.

  • Möglichkeit 1: Umtausch-Aktion
  • Möglichkeit 2: PKW Hardware-Nachrüstung

Diese Angebote erhalten Halter von Diesel-Fahrzeugen, die in und um besonders betroffene Städte leben und arbeiten. Das sind München, Stuttgart, Köln, Reutlingen, Düren, Hamburg, Limburg, Düsseldorf, Kiel, Heilbronn, Backnang, Bochum und Ludwigshafen. Einwohnern und Anwohnern aller anderen Städte wird nichts angeboten.

Welche Umtausch- und Nachrüst-Möglichkeiten gibt es konkret?

  • Umtausch-Aktion

Die Autohersteller sollen bis zu 10.000 Euro für den Umtausch anbieten. Was die Hersteller konkret bieten, für welche Fahrzeuge und in was umgetauscht werden kann, ist unklar. Die Rede war von bis zu 10.000 Euro bei Volkswagen und 6.000 bei Daimler und BMW. Neu ist, dass es Umtauschprämien auch für die Ersatzbeschaffung von saubereren Gebrauchten geben soll. Konkrete Listen, was wofür gezahlt wird und welcher Ersatzwagen beschafft werden kann - Fehlanzeige.

  • Hardware-Nachrüstung

Bundesverkehrsministerium und Bundesumweltministerium schreiben in ihrem Papier: Insgesamt eine Milliarde Euro stellt der Bund für die betroffenen Kommunen bereit. Finanziert werden damit unter anderem moderne Luftreinhaltepläne und kommunale Maßnahmen wie die Schaffung intelligenter Infrastrukturen, die Umrüstung von Diesel-Bussen und von Taxen, die Digitalisierung und ganz zuvorderst der Ausbau der Elektromobilität.

Audiobeitrag
Diesel-Kompromiss

Podcast

Zum Artikel Diesel-Konzept: Ist der große Wurf gelungen?

Ende des Audiobeitrags

Konkrete Nachrüstungen sollen angeboten werden - wieder nur in den besonders betroffenen Städten und deren Umland - für kommunale Fahrzeuge, Lieferwagen, Handwerkerautos und Taxen. Nicht ganz klar formuliert ist, ob hierfür die Steuerzahler aufkommen. Umweltministerin Schulze ging bei Verkündung des Dieselkompromisses außerdem davon aus, dass die Autohersteller für Nachrüstungen auch von "normalen" Pkw zahlen. Wie sie zu dieser Annahme kam, ist unklar. Bis dato hat sich nur VW bereit erklärt, maximal 80 Prozent der Nachrüstkosten zu übernehmen. Für welche und vor allem für wessen Fahrzeuge ist unklar. Volvo hat eine Nachrüstung angekündigt, aber nichts von Kostenübernahme gesagt. Daimler denkt über Nachrüstungen nach. BMW und Opel haben abgelehnt.

Jetzt im Programm