Hans Albers als "Baron Münchhausen" in dem Ufa-Film von 1943

Der wohl berühmteste Lügner der Geschichte wäre heute 300 Jahre alt geworden: Baron von Münchhausen. Seinem Vorbild sind mit den Jahrhunderten viele Menschen gefolgt - darunter auch Politiker. hr-iNFO-Redakteur Christoph Scheld mit den bedeutsamsten Polit-Lügen.

Die Lüge gehört zur Politik seit es die Politik gibt. Platon gibt sie den Politikern der Antike sogar als legitimes Mittel mit auf den Weg. in den Händen des Herrschers sei die Lüge ein pharmakon, ein Medikament, dessen er sich aus Gründen der Staatsraison bedienen kann und sogar muss. Dabei ist Lüge nicht gleich Lüge. Lügen in der Politik gibt es sozusagen in verschiedenen Kategorien.

Variante 1: Lügen außerhalb der Demokratie

Gerne und mitunter dreist lügt man bis heute in Diktaturen. Legendär ist das Beispiel von Walter Ulbricht, Staatsratsvorsitzender der DDR: „Mir ist nicht bekannt, dass solch eine Absicht besteht. Dass sich die Bauarbeiter in der Hauptstadt hauptsächlich mit Wohnungsbau beschäftigen und ihre Arbeitskraft voll eingesetzt wird. Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.“

Das war im Juni 1961. Zwei Monate später begann der Bau der Berliner Mauer. Walter Ulbricht hatte den Journalisten und dem DDR-Volk ins Gesicht gelogen.

Variante 2: Eine Lüge über die man stolpern kann.

Lügen können eine politische Karriere beenden. Vielleicht sogar ein Leben. Beispiel Uwe Barschel. Der damalige CDU-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein gerät vor der Landtagswahl im September 1987 unter Beschuss: er soll eine Verleumdungskampagne gegen seinen SPD-Konkurrenten Björn Engholm initiiert haben.

Fünf Tage nach der Wahl verteidigt sich Barschel: „Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort, dass die gegen mich erhobenen Vorwürfe haltlos sind.“ Die Vorwürfe waren haltbar. Anfang Oktober muss Barschel als Ministerpräsident zurücktreten, am 11. Oktober wird er tot in einer Badewanne eines Genfer Hotels gefunden.

Variante 3: Vergessen, vergeben, verziehen. Lügen, die nicht schaden.

Beispiel Bill Clinton, 1998 US-Präsident. Er sagte: “Ich hatte keine sexuelle Beziehung zu Miss Lewinsky.” Beinhart gelogen - wie sich bald herausstellte. Geschadet hat es ihm nicht, auch wenn es die USA eine Weile bewegte. Clinton blieb im Amt. Seine Affäre mit Monika Lewinsky, der damals 22-jährigen Praktikantin im Weißen Haus – für viele wohl doch eher eine lässliche Sünde.

Merkel und die Maut(-Lüge)

Und ob das hier: „Mit mir wird es keine PKW-Maut geben“, eine Lüge war, darüber kann man streiten. Vielleicht glaubte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Wahlkampf 2013 ja tatsächlich, dass sie sich gegen die CSU-Idee einer PKW-Maut wehren könnte. Mit Sicherheit sagen konnte sie das nicht, daher mindestens mal Kategorie: taktische Lüge.

Und dann gibt es noch eine ganz eigene Kategorie: Donald Trump. Der US-Präsident hat die Lüge zu einer Art Kunstform erhoben, zu einem legitimen Instrument im Werkzeugkasten der Politik. Trumps Lügen-Rekord datiert vom 5. November 2018, im Wahlkampf für die Zwischenwahlen in den USA. Die "Washington Post" rechnete nach: 139 Unwahrheiten an einem Tag – also eine alle 10 Minuten. Das ist wahrscheinlich auch aus Sicht Platons ein bisschen zu viel Lüge.

Sendung: hr-iNFO 11.5.2020, 12:15 Uhr

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