Der Tag
Nach der Zeitenwende nun der Neustart? Die Politik im neuen Jahr
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„Neustart“ – das ist ein wenig unser Leitbegriff in dieser „Tag“-Woche. In der Politik ist das ein wohl häufig gebrauchtes Wort, oft ohne viel Inhalt: In jedem zweiten Wahlkampf versprechen Parteien einen „Neustart“; alles wird, Wahlerfolg vorausgesetzt, anders, besser, fortschrittlicher und sozialer werden.
Aber: Vielleicht ist es diesmal nicht ganz so sinnentleert: War nicht schon die „Zeitenwende“, die Olaf Scholz feierlich festgestellt hat, nachdem Russland den Krieg gegen die Ukraine begonne hatte, eine Art „Neustart“ – wo doch die neue, erstmalige Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP eien ganz anderen Neustart hinlegen wollte, der jetzt erstmal verschoben werden musste? Und jetzt, 2023, vielleicht verspätet doch noch versucht wird?