Ein halbes Jahr lang gab es nur eine geschäftsführende Bundesregierung. Was ist in dieser Zeit liegengeblieben? Wo drängt die Zeit? Wozu ist es vielleicht schon zu spät?Von Daniel Bauer [mehr]
Einen "Masterplan für schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen" kündigte der künftige Innenminister Horst Seehofer als eine seiner ersten Amtshandlungen an. Aber: Ginge das so einfach? Wir haben die Fakten gecheckt. Von Alexander Göbel, hr-iNFO-Politikredaktion [mehr]
Helge wer? So klang es noch vor zwei Wochen, als durchsickerte, dass Braun der neue Chef des Bundeskanzleramts werden soll. Bisher hat der CDU-Politiker eher im Hintergrund die Strippen gezogen. Unser Korrespondent hat mit ihm über Loyalität zur Kanzlerin, Digitalisierung und seine hessische Heimat gesprochen. Von Christoph Scheld, ARD-Hauptstadtstudio [mehr]
Rechtsradikale Medienaktivisten haben es im Bundestagswahlkampf geschafft, Diskussionen im Netz gezielt zu manipulieren. Das zeigen Daten aus einem Netzwerk, die unter dem Schlagwort #altrightleaks veröffentlicht wurden. [mehr]
GroKo oder NoGroKo: Seit Dienstag können die SPD-Mitglieder darüber abstimmen. Wie sinnvoll ist die Befragung? Unsere Autoren sind unterschiedlicher Ansicht. Von Ariane Focke und Eberhard Nembach [mehr]
Eine bezahlbare Mietwohnung zu finden, wird vor allem in den Städten immer schwieriger. Immobilien zu kaufen erst recht. Die Große Koalition will etwas dagegen tun. Aber reichen die Pläne? [mehr]
Seit zwölf Jahren hält sich Angela Merkel erfolgreich an der Macht. Doch seit dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD steht sie heftig unter Beschuss. Wie hat sich Angela Merkel so lange ganz oben halten können? Und hat sie sich jetzt verspekuliert? Von Christoph Scheld, ARD-Hauptstadtstudio [mehr]
Ein erfolgreicher Abschluss der Gespräche - darüber freuten sich die drei Parteichefs bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin. Sie plädieren nun für Koalitionsverhandlungen. Das Abschlusspapier nahmen die Sondierungsteams einstimmig an. [mehr]
Die Bürgerversicherung ist derzeit in aller Munde. Die Sozialdemokraten haben sie zur Bedingung Nummer eins für eine Große Koalition erklärt. Doch wie funktioniert das Konzept überhaupt? Was spricht für und was gegen eine Bürgerversicherung?Von Christoph Käppeler [mehr]
Erst eine klares Nein, jetzt ein Vielleicht-ja-doch: Die SPD hat nach der Bundestagswahl in Sachen Regierungsbeteiligung eine Kehrtwende vollzogen. Keine leichte Aufgabe für den SPD-Chef, das zu verkaufen ...Von Sabine Müller, ARD-Hauptstadtstudio [mehr]
Steuern wir in der Bundesrepublik auf eine Neuwahl zu? So einfach geht es nicht. Sondern nur nach einem bestimmten Prozedere, aufgeschrieben in Artikel 63 unseres Grundgesetzes. Dieser Artikel bekommt deshalb in der Debatte um eine Neuwahl gerade große Aufmerksamkeit. Von Sebastian Schreiber, hr-iNFO-Politikredaktion [mehr]
Die Sondierungen zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP sind gescheitert, nachdem die FDP ausgestiegen war: Das Vertrauen reichte nicht, die gemeinsame Basis war nicht zu finden. Die Deutschen könnten also erneut zur Wahl gerufen werden. Wie funktioniert das?Von Andreas Horchler [mehr]
Die Verhandlungen zu einer möglichen Jamaika-Koalition laufen zäh, es gibt zahlreiche Streitpunkte. Doch wie viel davon ist "echt" und was nur Theater für die eigene Klientel? Darüber haben wir mit einem Theater-Experten gesprochen: Uwe Eric Laufenberg ist Intendant des Hessischen Staatstheaters in Wiesbaden. [mehr]
Der Machtkampf bei der Linkspartei ist beigelegt, Wagenknecht und Bartsch wurden als Fraktionschefs bestätigt. Vorangegangen war ein offen ausgetragener Streit zwischen Partei- und Fraktionsspitze. Der Riss durch die Fraktion scheint allerdings auch nach der Einigung weiterzubestehen. Von Daniel Bauer, ARD-Hauptstadtstudio [mehr]
Am Mittwoch führt die CDU die ersten Sondierungsgespräche mit der FDP und den Grünen über einer mögliche Regierungskoalition. Die Gespräche finden in der Parlamentarischen Gesellschaft statt – einem so traditionellen wie geheimnisvollen Ort.Von Sabine Müller, ARD-Hauptstadtstudio [mehr]
Bevor die Union die Gespräche mit FDP und Grünen über eine mögliche Regierungskoalition aufnimmt, müssen sich CDU und CSU am Sonntag zunächst untereinander auf eine Linie einigen. Keine leichte Aufgabe.Von Christoph Scheld, ARD-Hauptstadtstudio [mehr]
Betrachtet man das Ergebnis der Bundestagswahl, gibt es noch immer große Unterschiede zwischen Ost und West. Wie gespalten ist Deutschland politisch 27 Jahre nach der Wiedervereinigung? Von Andreas Reuter [mehr]
Hermann Otto Solms (FDP) und Timon Gremmels (SPD) haben beide am vergangenen Sonntag den Sprung in den Bundestag geschafft, auch wenn es für Solms mehr eine Rückkehr ist. Ein Interview über Chancen der Oppositionsarbeit, Jamaika-Koalition und Kampfeslust im Bundestag. Von Daniel Bauer, hr-iNFO-Hauptstadt-Korrespondent [mehr]
Dass eine Abgeordnete von Anfang an nicht in der Fraktion ihrer Partei sitzen will wie Frauke Petry, ist neu. Nicht neu ist, dass es fraktionslose Abgeordnete gibt. Das hat viele Nachteile, aber auch manchmal kleine Vorteile.Von Christoph Käppeler, hr-iNFO-Politikredaktion [mehr]
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat große Pläne für Europa. Für deren Umsetzung hofft er auf Unterstützung aus Deutschland. Die scheint ihm nach der Bundestagswahl allerdings nicht mehr so gewiss.Von Isabel Reifenrath, ARD-Hauptstadtstudio [mehr]
