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Das Thema: Populistisch und rechts - 10 Jahre AfD

Heute vor zehn Jahren wurde die AfD in Hessen gegründet.

Mit der 2013 gegründeten Alternative für Deutschland (AfD) hat sich zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik eine Partei am rechten Rand des Parteiensystems flächendeckend etablieren können. Treibende Kraft im Gründungsprozess und als einer ihrer drei Sprecher zugleich das wichtigste Aushängeschild der neuen Partei war der Hamburger VWL-Professor Bernd Lucke, der ebenso wie der spätere Vorsitzende Alexander Gauland vorher CDU-Mitglied gewesen war. Unter Lucke bildete die Partei ein gemäßigtes ideologisches Profil heraus, das marktwirtschaftlich liberale mit gesellschaftspolitisch konservativen Positionen verband und sich im Übrigen weitgehend auf das Euro-Thema konzentrierte. Der Keim des Rechtspopulismus war in der AfD zu dieser Zeit aber längst angelegt. Nachdem die Partei bei der Bundestagswahl 2013 und der gleichzeitig stattfindenden Landtagswahl in Hessen noch knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert war, führten die triumphalen Ergebnisse bei der Europawahl und den drei ostdeutschen Landtagswahlen im Früh- bzw. Spätsommer 2014 zu einem Rechtsruck in der AfD, dem sich Lucke vergeblich entgegenstemmte.

Ideologisch und programmatisch reiht sich die AfD in die Parteienfamilie des europäischen Rechtspopulismus ein. Dessen Hauptmerkmal sind die Anti-Establishment-Orientierung und der Anspruch, den "wahren" Volkswillen zu vertreten. Das anfänglich dominierende Eurothema und die marktliberale Ausrichtung haben in der Programmatik an Bedeutung eingebüßt. Seit der Flüchtlingskrise prägen vor allem ihre Anti-Positionen in der Asyl- und Zuwanderungspolitik das öffentliche Bild der AfD, was sich zugleich in der parlamentarischen Arbeit widerspiegelt. Auch in der Familien- und Gesellschaftspolitik vertritt sie stark konservative Positionen. In der Sozial- und Wirtschaftspolitik bestehen dagegen Divergenzen zwischen den Befürwortern einer eher marktliberalen oder sozialpopulistischen Linie. In der Außen- und Verteidigungspolitik hält die AfD an ihrer russlandfreundlichen Linie auch nach Putins Überfall auf die Ukraine fest.

Wir sprechen mit:
Alexander Gauland, Gründungsmitglied der AfD, heute Ehrenvorsitzender der Partei und weiterhin Bundestagsabgeordneter
Prof. Kai Arzheimer, Politikwissenschaftler und AfD-Experte an der Universität Mainz

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