Nach langem Hin und Her nun doch: Deutschland liefert der Ukraine auch den "Leopard"-Panzer. Er reiht sich ein in eine lange Liste von Waffen und Ausrüstung, die die Bundesrepublik der Ukraine seit Kriegsbeginn zur Verfügung stellt. Aber wie wird das eigentlich bezahlt? Ein Überblick.

Von Lisa Muckelberg

 Von Wolldecken über Munition bis hin zu Panzern: Die Liste ist lang, auf der die Bundesregierung die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die Ukraine dokumentiert. Und es kommt noch mehr hinzu, wie Verteidigungsminister Boris Pistorius verkündete: "Deutschland hat jetzt auf den Weg gebracht ein Frühlingspaket mit Marderpanzern, Rückenlegepanzern, Patriotsystemen und vielem anderen mehr. Ingesamt in einem Volumen von knapp 1,1 Milliarden Euro, nur für dieses Frühlingspaket 23. Das bedeutet in der Summe hat Deutschland bereits mehr als 3,3 Milliarden Euro aufgewandt." Und da sind die Leopardpanzer noch nicht einberechnet.  

Deutschland zählt damit zahlenmäßig zu den größten Unterstützern der Ukraine – nach den USA und Großbritannien. Aber: Mit welchem Geld zahlen wir das eigentlich?  Es gibt verschiedene Modelle und Töpfe, aus denen die Summen bezahlt werden – es gibt schließlich auch unterschiedliche Arten der Waffenlieferungen.  

Fall 1: Waffen aus dem Bundeswehrbestand 

Gerade in der Anfangsphase der Waffenlieferungen an die Ukraine schickte Deutschland Waffen und Ausrüstung vor allem aus den Beständen der Bundeswehr – zum Beispiel 5.000 Schutzhelme. Die Ukraine muss dafür nichts bezahlen.   

Fall 2: Deutscher Topf "Ertüchtigungshilfe"

Dieser Topf ist seit 2016 dazu da, Partnerländer in Krisenzeiten zu unterstützen. Seit Russland die Ukraine angegriffen hat, wurde das Budget stark erhöht: im letzten Jahr auf zwei Milliarden Euro, für 2023 sind 2,2 Milliarden Euro vorgesehen. Wenn die Ukraine Waffen bei der deutschen Rüstungsindustrie bestellt und die Ausfuhr genehmigt wird, werden die Kosten dafür aus diesem Topf gezahlt. Auch die Kosten für Waffen, die durch einen Ringtausch der Ukraine indirekt zugute kommen, werden aus Mitteln der Ertüchtigungshilfe bezahlt.  

Fall 3: EU Topf "Europäische Friedensfazilität"

Hier zahlen alle EU-Staaten ein, um gemeinsame militärische Interessen zu finanzieren. Mehr als drei Milliarden Euro sind im "Europäischen Friedensfazilitäts"-Topf drin, davon zahlte Deutschland den größten Teil ein - rund 713 Millionen Euro, die übrigens aus dem deutschen Ertüchtigungstopf kommen. Mit diesem Geld können sich die Mitgliedsstaaten Geld erstatten lassen, wenn sie im EU-Interesse Drittstaaten wie der Ukraine Waffen liefern. Deutschland zahlt nicht nur ein, sondern kann sich auch Ausgaben erstatten lassen. 

In allen drei Fällen muss die Ukraine nichts für die Waffenlieferungen bezahlen. Es gibt jedoch auch Sonderfälle: Die Ukraine kann beispielsweise auch selbst für Waffenbestellungen bei deutschen Herstellern bezahlen und die Bezahlung nicht über die Ertüchtigungshilfe beantragen. Die Lieferungen müssen auch dann noch vom Bundessicherheitsrat genehmigt werden. Über solche Fälle ist aber nicht viel bekannt und sie dürften eher die Ausnahme sein.