US-Präsident Joe Biden Kann er's nochmal?

Seit zwei Jahren ist Joe Biden US-Präsident. Was hat er in diesen Jahren geschafft, was kommt in den nächsten zwei Jahren auf ihn zu und vor allem: Was spricht für und was gegen eine zweite Amtszeit? Ein Überblick.

US-Präsident Joe Biden
US-Präsident Joe Biden Bild © Imago Images
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Joe Biden ist als US-Präsident angetreten, um ein gespaltenes Amerika wieder zu vereinen - nach den turbulenten Jahren mit Ex-Präsident Donald Trump. Bekannt als Vize von Ex-Präsident Barack Obama, versprach Joe Biden Stabilität und ein bisschen mehr Ruhe im Weißen Haus. Er glättet die Wogen, aber danach übernimmt jemand anderes, das war die Erwartung, als er antrat. Ob die sich jetzt noch erfüllt, ist zweifelhaft.

Bislang keine offizielle Äußerung zu zweiter Amtszeit

"Wir fangen gerade erst an", sagte Biden vor einigen Tagen auf einer Parteiveranstaltung der Demokraten in Philadelphia. Und weiter: "Ich habe vor, noch mehr zu schaffen, also lasst mich euch eins fragen: Seid ihr dabei?", wollte er von seinen Parteikollegen wissen. Und die antworteten mit lautem Jubel und dem Ruf nach vier weiteren Jahren – also einer erneuten Präsidentschaftskandidatur. Er selbst sagte im Dezember noch auf die Frage, ob er noch mal antreten wolle, dass seine Familie zwar wolle, dass er das tue, aber es gebe noch Diskussionsbedarf. Die Entscheidung würde er Anfang des neuen Jahres fällen - also jetzt.

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Bisher hat er sich jedoch noch nicht offiziell dazu geäußert. Sicherlich auch, um ein bisschen Abstand zu gewinnen zu den letzten Schlagzeilen mit seinem Namen: In seinem Haus wurden Geheimdokumente gefunden, die noch aus seiner Zeit als Vizepräsident stammen. Schlechtes Timing für Biden und seine Partei, die Ex-Präsident Trump scharf verurteilen - weil auch er geheime Dokumente in seinem Privatbesitz hatte.

Halbzeitbilanz kann sich sehen lassen

Eine weitere Sorge mit Blick auf eine mögliche Kandidatur von Biden ist sein Alter: Schon jetzt ist er mit 80 Jahren der älteste US-Präsident im Amt. Am Ende seiner möglichen zweiten Amtszeit wäre er 86 Jahre alt. Und auch andere Zahlen könnten noch ein Problem für Joe Biden werden: seine Umfragewerte in der eigenen Partei, bei den Demokraten. Nur 37 Prozent befürworten eine zweite Amtszeit. Vor den Zwischenwahlen im November lag diese Zahl noch bei 52 Prozent. Dabei kann sich die Halbzeitbilanz von Bidens Präsidentschaft durchaus sehen lassen: Laut "Washington Post" hat er knapp die Hälfte seiner Versprechen umgesetzt, darunter ein großes Sozial- und Klimaschutzpaket und hunderte Milliarden US-Dollar für den Ausbau von Infrastruktur.

Die nächsten zwei Jahre im Weißen Haus dürften schwieriger werden, weil mit dem Repräsentantenhaus eine Kammer des Kongresses an die Republikaner gefallen ist. Um große Gesetzesvorhaben durchzusetzen, muss Biden nun mit ihnen zusammenarbeiten – keine leichte Aufgabe, gerade wenn parallel die Wahlkampagnen beginnen. Was wird Biden anders machen in diesen nächsten zwei Jahren, fragte ihn ein Reporter. Die Antwort: "Nichts, die Leute fangen erst an zu verstehen, was wir für sie tun. Je mehr sie wissen, desto größer wird ihre Unterstützung." Ob sich das bewahrheitet, wird sich zeigen – und auch, ob die Menschen in den USA ihm eine mögliche zweite Amtszeit zutrauen.

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Sendung: hr-iNFO "Aktuell", 8.2.2023, 6 bis 9 Uhr

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Quelle: hr-inforadio.de/csi